Oberösterreichs Sozial- und Integrationslandesrat Wolfgang Hattmannsdorfer will sich künftig auf Bundesebene dafür einsetzen, dass in der kommenden Legislaturperiode die Systematik der Grundversorgung nach Oberösterreich-Vorbild – Fokus auf Deutsch, Arbeitsmarktqualifizierung und Respekt-/Wertekurse – umgesetzt wird.
„Wer bei uns leben möchte, muss unsere Werte akzeptieren und sich um die deutsche Sprache und Arbeit bemühen. Wir wollen nicht, dass Zugewanderte von Sozialleistungen abhängig sind. Daher setzen wir in Oberösterreich auf Deutsch und Arbeitsmarktqualifizierung von Tag eins an“, betont Hattmannsdorfer.
Oberösterreich hat in absoluten Zahlen derzeit die meisten Beschäftigungsbewilligungen ausgestellt und ist auch im relativen Vergleich auf Platz zwei hinter Tirol (hohe Tourismusquote), wie eine aktuelle Auswertung des AMS OÖ zeigt. Relativ gesehen arbeiten in Oberösterreich 19 Prozent der Asylwerbenden über eine Beschäftigungsbewilligung, österreichweit gerechnet sind es 7 Prozent.
Einen besonderen Status nimmt Oberösterreich zudem bei der Beschäftigung von Ukraine-Vertriebenen ein. Bei der Erwerbsquote liegt das Land dank umfassender Qualifizierungs- und Beschäftigungsmaßnahmen vor allen anderen Bundesländern, zuletzt mit einer Erwerbsquote von mehr als 2/3 aller erwerbsfähigen Ukraine-Vertriebenen.
All das sei durch die intensive Kooperation zwischen Integrationsressort, Quartiergebern wie dem Roten Kreuz und Vermittlungsmaßnahmen des AMS OÖ möglich, so Hattmannsdorfer.
Unterstützung erhält Hattmannsdorfer von Thomas Märzinger, – Direktor Rotes Kreuz OÖ: „Die Möglichkeit, die Sprache zu erlernen und so schnell wie möglich einer Beschäftigung nachzugehen sind dabei zentral. Strukturierte Tagesabläufe sind enorm wichtig für gelingende Integration. Es braucht österreichweit gesehen eine gute Begleitung sowie Möglichkeiten und Anreize, um Asylwerbenden und auch Ukraine-Vertriebenen die Chance zu geben, sich zu qualifizieren und die Sprache zu erlernen.“
In der kommenden Legislaturperiode wolle er daher für eine generelle Standardisierung der Grundversorgung des Bundes entsprechend diesem Vorbild eintreten:
Darunter fällt etwa ein Screening von Asylwerben vor Überstellung in die Länder. Also eine Zuteilung von Asylwerbenden aus der Bundes-Grundversorgung in die Versorgung der Länder entsprechend ihren sprachlichen und beruflichen Vorqualifikationen, sowie die Einführung von Sprachstandsfeststellungen
Es brauche zudem Deutsch- und Alphabetisierungskurse speziell für Gruppen mit hoher Bleibewahrscheinlichkeit. Als weiter Maßnahme schlägt Hattmannsdorfer Arbeitsmarkt-Vorbereitungsmaßnahmen für Asylwerber mit einer hohen Bleibewahrscheinlichkeit vor.
Für dringend notwendig erachtet der künftige Parlamentarier auch die Ausweitung von Wertekursen, wie bereits in den Bundesbetreuungsquartieren auf alle Bereiche der Grundversorgung, sowie die Einführung von verpflichtenden AntiGewalttrainings nach OÖ-Vorbild für jugendliche Flüchtlinge.
Abschließend brauche es eine Reform der Sozialhilfe und damit Leistungen für Asylberechtigte aus der Grundversorgung analog der Regelung für subsidiär Schutzberechtigten
