VOLKSBLATT: Plötzlich Präsident — was ist das für ein Gefühl?

LTP HIEGELSBERGER: Natürlich ein sehr bewegendes Gefühl, denn ich kehre zurück zu meinen Anfängen. Vor meiner Zeit in der Regierung war ich ja bereits kurz Abgeordneter. Ich freue mich auf diese Zeit und auf meine Aufgaben als Präsident.

Wann war klar, dass Sie neuer Landtagspräsident werden?

Die Entscheidung wurde erst kurzfristig getroffen. Über meine neue Funktion weiß ich seit Samstag der Vorwoche Bescheid.

Was bedeutet für Sie der Wechsel von der Exekutive in die Legislative?

Es bedeutet einen Umstieg auf die Diskussionsebene. Als Mitglied der Landesregierung hat man sehr viele Entscheidungen zu treffen und sehr viele Gestaltungsmöglichkeiten in der Umsetzung. Im Landtag geht es darum, die richtigen und besten Rahmenbedienungen für die Menschen in Oberösterreich zu setzen.

Lässt sich Ihre Zeit als Landesrat in wenigen Sätzen resümieren?

Wir sind in einem wunderbaren Bundesland zuhause. Wir haben eine sehr lebendige Landwirtschaft, die wir toll weiterentwickeln und wir haben vor allem — das hat die Pandemie gezeigt — sehr resiliente Gemeinden. Das bedeutet: Hier können sich die Menschen wohlfühlen und Lebensqualität in vollen Zügen genießen.

Wird es über Ihrer Präsidentschaft ein Generalmotto geben?

Mein Motto ist: „Humanismus in einer gelebten Demokratie“.

Wie gut kennen Sie ihre ebenfalls neuen Präsidiumskollegen?

Natürlich kenne ich meine Präsidiumskollegen „Binder & Binder“. Sabine Binder ist aus meinem Bezirk, aus Wallern, und Peter Binder ist in der Politik kein Unbekannter.

Als Regierungsmitglied hat man viele Möglichkeiten zu gestalten. Wird Ihnen das fehlen?

Natürlich werden mir die Gestaltungsmöglichkeiten als Regierungsmitglied fehlen. Das ist auch der Auftrag. Aber alle Positionen in der Politik sind wesentlich für das geordnete Zusammenleben – das habe ich in meiner vielfältigen politischen Laufbahn erlebt.

Der Landtag ist mit sechs Fraktionen so groß wie nie – eine zusätzliche Herausforderung an einen neuen Präsidenten?

Garantiert. Sechs Fraktionen sind eine Herausforderung, aber ich denke, dass jeder, der sich zur Wahl stellt, in diesem Land etwas Positives bewegen möchte. Davon gehe ich bei jeder und jedem Abgeordneten aus.

Gemäß ihrer Stärke sind vier Parteien in der Landesregierung vertreten. Zwei – OÖVP und FPÖ – bilden eine Koalition, SPÖ und Grüne verstehen sich auch als Opposition. Sollte diese kuriose Situation durch die Abschaffung des Proporzsystems nicht bereinigt werden?

Das Proporzsystem hat sich in Oberösterreich in der Vergangenheit bewiesen. Wir sprechen dabei auch vom oberösterreichischen Klima. Es braucht derzeit keine Diskussion darüber. Es muss aber in das 21. Jahrhundert geführt werden.

Landläufig heißt es, ein Parlament ist kein Mädchenpensionat. Wo ist in Bezug auf den Diskussionsstil Ihre Schmerzgrenze?

Die Schmerzgrenze besteht dort, wo es nicht mehr um die Sachlichkeit eines Diskussionsthemas geht, sondern nur mehr um einen Angriff gegen eine Person. Das werde ich garantiert nicht zulassen.

Die Bundesregierung hat es unlängst gehörig durchgebeutelt. Wie froh sind Sie in solchen Situationen, dass es den Föderalismus gibt?

Der Föderalismus ist die Grundlage der regionalen Entwicklung. Die Europäische Union hat weniger die Staaten sondern mehr die Regionen im Fokus. Daher ist der Föderalismus auch das Instrument für das 21. Jahrhundert, vor allem weil man schneller auf neue Gegebenheiten und Anforderungen reagieren kann.

Die Fragen an LT-Präsident MAX HIEGELSBERGER stellte Markus Ebert