Nehammer sieht Koalitionsgespräche noch im Zeitfahrplan

Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) sieht die Verhandlungen mit SPÖ und NEOS über eine neue Bundesregierung nach wie vor im Zeitfahrplan. „Es gibt derzeit keinen Grund, aufgrund von Abweichungen Alarm zu rufen“, meinte er in der neuen Folge seines Podcasts „Karl, wie gehts?“. Obwohl man diesmal zu dritt verhandle, liege man vom Zeitfahrplan her im gleichen Rahmen wie bei den Verhandlungen über die letzte Koalition mit den Grünen.

Dass in jenen Bundesländern, deren Landtage nach dem Nationalrat gewählt wurden, die Verhandlungen bereits viel weiter bzw. abgeschlossen sind, beunruhigt den Kanzler nicht. Verhandlungen über eine Landes- und eine Bundesregierung könne man nicht miteinander vergleichen – allein schon aufgrund der Summen der Budgets, die dabei bewegt werden. Außerdem sei die Aufgabenverteilung eine ganz andere.

Auch die Meinungsverschiedenheiten zwischen den potenziellen Koalitionspartnern hält Nehammer für normal. Diese müssten eben vor dem Abschluss eines Koalitionsvertrags geklärt werden – insofern sei jetzt die Zeit des Diskutierens und Streitens. „Alles, was jetzt erstritten wird im wahrsten Sinne des Wortes, ist nachher kein Streitthema in einer Bundesregierung.“ Daher sei es jetzt richtig und wichtig, Dinge auszudiskutieren und klarzustellen. So könne dies später in einer allfälligen Regierung, in der ja das Einstimmigkeitsprinzip herrsche, vermieden werden.