Nehammer und Babler sondieren Anfang der Woche weiter

Nach den Herbstferien soll Bewegung ins Basteln einer neuen Regierung kommen: Anfang kommender Woche werden ÖVP-Chef Karl Nehammer und SPÖ-Chef Andreas Babler ihre Sondierungsgespräche fortsetzen, hieß es am Donnerstag aus beiden Parteien zur APA. Die Ferienwoche sei dazu genutzt worden, um Vorbereitungen zu treffen. Der Zweite Nationalratspräsident Peter Haubner (ÖVP) sprach sich unterdessen dafür aus, für einen dritten Partner „jetzt eher mit den NEOS zu verhandeln“.

ÖVP und SPÖ, die hinter den Freiheitlichen als Zweite und Dritte aus der Nationalratswahl Ende September hervorgegangen sind, hätten zu zweit nur eine hauchdünne Mehrheit im Nationalrat. Haubner plädierte denn auch gegenüber „Presse“, „Kleine Zeitung“ und „Kurier“ (Donnerstag-Ausgaben) für einen dritten Partner: „Es werden fordernde Zeiten, da braucht man breitere Stabilität.“ Infrage kommen die NEOS oder die Grünen, wobei man in der ÖVP seit dem Alleingang der Grünen beim EU-Renaturierungsgesetz auf den bisherigen Koalitionspartner nicht mehr gut zu sprechen ist. Auch der Zweite Nationalratspräsident äußerte nun eine klare Präferenz: „Man muss sich anschauen, wo es Schnittmengen gibt, und es ist noch alles offen“, meinte Haubner zwar, „aber als Partei sollte man schauen, jetzt eher mit den NEOS zu verhandeln“, auch im Hinblick auf den Wirtschaftsstandort.

In der SPÖ ist man in dieser Frage freilich noch zurückhaltend: Sowohl NEOS als auch Grüne seien eine Option, hieß es am Donnerstag aus der Partei gegenüber der APA. Man werde mit beiden Parteien sprechen und dann eine Entscheidung treffen.

Zunächst geht es aber um eine Vertiefung der Sondierungsgespräche zwischen ÖVP und SPÖ. Bisher hat es, rund ein Monat nach der Wahl, erst ein Sondierungstreffen mit den Parteispitzen gegeben. Dieses Treffen am 25. Oktober hat rund viereinhalb Stunden gedauert. Kanzler Nehammer sprach im Anschluss von einem „langen und wahrscheinlich steinigen Weg“, der vor den Verhandlern liege. Von SPÖ-Chef Babler gab es Lob für die Atmosphäre der ersten Unterredung. Für die kommenden Gespräche dürfte man sich wohl wieder im Palais Epstein beim Parlament treffen.