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Die im vergangenen Jahr eingerichtete Beschaffungs-Prüfkommission des Bundesheeres hat ihren ersten Bericht vorgelegt. Darin widmete sie sich unter anderem den Compliance-Regelungen und attestiert dem Verteidigungsministerium diesbezüglich ein „umfangreiches Regelwerk“.
Im laufenden Jahr wird die Kommission etwa die „kooperative Beschaffung“ für die Nachfolge der C-130 „Hercules“, also den Ankauf der C-390 des brasilianischen Herstellers Embraer, unter die Lupe nehmen.
Die C-390 soll ja in Kooperation mit den Niederlanden angeschafft werden. Der Vertragsabschluss des sogenannten „Government-to-Government-Geschäfts“ soll noch im ersten Halbjahr abgeschlossen werden, wie Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) zuletzt angepeilt hatte.
Darüber hinaus sind im Arbeitsprogramm der Prüfkommission 2024 auch die Beschaffung von 35.600 Kampfstiefel für das Bundesheer, die Fliegerabwehr mittlerer Reichweite und das Bauvorhaben am Fliegerhorst Brumowski in Langenlebarn in Niederösterreich enthalten.
Aufgabe des die Ministerin beratenden Gremiums ist die Sicherstellung einer gesetzmäßig und sparsam ablaufenden Beschaffung im Heer. Grundlage dafür ist das Landesverteidigungsfinanzierungsgesetz. Eingesetzt wurde die sechs Personen umfassende Kommission mit April 2023. Vorsitzender ist Rechtsanwalt Bernhard Müller. Bestellt werden die Mitglieder für einen Zeitraum von drei Jahren.
Bei Beschaffungsvorgängen einer gewissen Größenordnung sei ihr „größtmögliche Transparenz“ ein Anliegen gewesen, betonte Tanner. Mit der ersten Berichtsvorlage sei festgestellt worden, dass der dem Bundesministerium für Landesverteidigung zukommenden Verantwortung in der Beschaffung durch ein umfangreiches Regelwerk an Verfahrensvorschriften und Richtlinien entsprochen wird, freute sich die Ministerin.
