„Rasch Klarheit über neue Regierung“

Nach der SPÖ am Montag haben am Dienstag auch die OÖVP, die FPÖ und die Grünen das Ergebnis der Landtagswahl und die weiteren Schritte beraten.

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Für die Volkspartei betonte LH Thomas Stelzer nach der Sitzung des Landesparteivorstandes, dass er zügig eine neue Regierung bilden will, damit „die Landsleute rasch Klarheit haben und wir für das Land weiterarbeiten können. Wir werden uns aber auch die nötige Zeit nehmen, um eine zukunftsfähige und vor allem stabile Partnerschaft zu schließen, denn die Zeiten werden sicherlich nicht leichter“, sagte Stelzer. „Wir haben daher einstimmig beschlossen, dass wir in einem ersten Schritt mit allen im künftigen Landtag vertretenen Parteien in Gespräche für die Zusammenarbeit in den nächsten Jahren eintreten. Wir werden dafür sofort mit den Terminvereinbarungen für diese Gespräche starten“.

Der OÖVP-Landesvorstand hat dafür auch schon ein Verhandlungsteam ermächtigt. Die Sondierungen wird Landeshauptmann Stelzer anführen, ihm zur Seite stehen das Regierungsteam mit LH-Stv. Christine Haberlander, den Landesräten Markus Achleitner und Max Hiegelsberger sowie Klubobmann Christian Dörfel und Landesgeschäftsführer Wolfgang Hattmannsdorfer.

Die ersten Termine sind bereits fixiert: So erfolgt am Mittwochmittag im Linzer Landhaus der Auftakt mit der FPÖ, Donnerstagvormittag folgen dann die Gespräche mit der SPÖ und mit den Grünen.

Corona, Jobs & Klima

Auch inhaltlich hat sich die OÖVP bereits auf unverzichtbare Bestandteile des Regierungsprogrammes festgelegt: „Natürlich ist es wichtig, dass wir weiterhin gut durch die noch immer gegebene gesundheitliche Corona-Krise kommen“, erklärte Stelzer. „Aber es wird auch darauf ankommen, den Wirtschaftsstandort Oberösterreich zu stärken und zu festigen. Schon in den nächsten Jahren wird sich nämlich entscheiden, ob wir als Wirtschaftsstandort auch in Zukunft vorne mitspielen werden. Insbesondere die Industrie steht vor einem großen Wandel. Genauso brauchen wir aber einen Partner, der begleitend auch notwendige Maßnahmen im Sinne des Klimaschutzes mitträgt, um unsere Vorreiterrolle im Klimabereich weiter auszubauen und dem Klimawandel zu begegnen.“

Auch die anderen tagten

Die Grünen werden das Ergebnis ihrer Beratungen am Mittwoch in einer Pressekonferenz präsentieren, sie haben aber erneut betont, „Verantwortung für das Land“ übernehmen zu wollen — sprich: Sie haben die Bereitschaft zu einem Koalitionsabkommen mit der OÖVP deponiert. Der FPÖ-Vorstand tagte ebenfalls am Dienstag bis spät in die Nacht und will ebenfalls am Mittwoch informieren. Unter anderem sei geplant, ein Team zu bestimmen, das mit der ÖVP um eine mögliche Fortsetzung der Koalition verhandelt.

128.277 Vorzugsstimmen für Stelzer

Das Top-Wahlmotiv, bei der OÖ-Wahl sein Kreuzerl bei der OÖVP zu machen, dürfte wohl auch der Spitzenkandidat gewesen sein — denn für Landeshauptmann Thomas Stelzer wurden insgesamt 128.227 Vorzugsstimmen abgegeben, das sind 41,3 Prozent und bundesweit die höchste Vorzugsstimmenquote.