„Die ersten 100 Tage als Landesräte haben wir beide zur Orientierung und Planung genutzt. Viele Termine, Konferenzen und Besprechungen
standen auf unserem Programm, um die Ausgangslage in unseren Ressorts zu sondieren und neue Schwerpunkte und Akzente zu definieren“, waren sich am Montag Agrarlandesrätin Michaela Langer-Weninger und Soziallandesrat Wolfgang Hattmannsdorfer (beide OÖVP) einig.
Nun habe man die Route geplant und könne mit einem klaren Bild und Amtsverständnis die Umsetzung starten.
Erste Etappenziele bereits erreicht
Durch die langjährige Zusammenarbeit und das gute Einverständnis mit ihrem Vorgänger Landtagspräsident Max Hiegelsberger hat sich der Übergabeprozess für Neo-Landesrätin Langer-Weninger reibungslos vollzogen. Bereits umgesetzt werden konnten die Novelle des OÖ Jagdgesetzes und strengere Strafen für Stalleinbrüche.
Angelaufen ist auch die Ausrollung des Feuerwehrausstattungspakets inklusive der Investition in die neue Drohnentechnologie. In den ersten hundert Tagen hat die Landesrätin 160 Besprechungen geführt, 46 Antrittsbesuche empfangen, an 10 Regierungssitzungen teilgenommen, war bei 35 Lokalaugenscheinen bzw. Auswärtsterminen und hat 52 Aktivitäten im Pressebereich gesetzt.
Gestartet sind die Evaluierung der Gemeindefinanzierung NEU sowie die Bürgermeister-Vorsprachen. „Ich sehe mich als Landesrätin der Regionen, also jener Orte, wo die Land- und Forstwirtschaft, die Gemeinden und die Freiwilligen Feuerwehren tagtäglich wertvolle Arbeit leisten und dadurch Oberösterreich stark und lebenswert machen“, so Langer-Weninger.
Hattmannsdorfer stand in fast leerem Büro
Die Ausgangsposition für den Soziallandesrat war etwas schwieriger, als er sein Büro übernahm, war es ausgeräumt — bis auf drei Dosen abgelaufener Limonade — und gleichzeitig stand er vor der Herausforderung, die Sozial- und Integrationspolitik aktiver zu gestalten. In den ersten Wochen stand klarerweise die Bewältigung der Corona-Krise an erster Stelle. Der Fokus lag neben dem Schutz der Bewohner in den Heimen auf der Steigerung der Impfbereitschaft — aktuell sind 85 Prozent der Mitarbeiter in Alten- und Pflegeheimen geimpft. Durch eine Jugendimpfkampagne mit niederschwelligen Maßnahmen wie beispielsweise einem Instagram Live-Talk oder Werbeanzeigen in Dating-Apps und mehrsprachige Impfkampagne für Menschen mit Migrationshintergrund will er auch in anderen Zielgruppen die Impfquote steigern.
Aber auch abseits von Corona versuchte Hattmannsdorfer bereits Pflöcke einzuschlagen. So wurde der Heizkostenzuschuss als Antwort auf steigende Energiepreise um 15 Prozent auf 172 Euro erhöht. Der Ausbauplan von Wohnplätzen für Menschen mit Beeinträchtigungen wurde verlängert, bis 2027 sollen 600 Wohnplätze entstehen. 25.000 Stunden zusätzlich gibt es für die mobile Betreuung und persönliche Assistenz für Menschen mit Beeinträchtigungen.
Das Megathema der Zukunft sei aber die langfristige Sicherstellung der Pflegeversorgung. Schwerpunkt im ersten Halbjahr ist daher, dem steigenden Fachkräftebedarf zu entgegnen, er werde im März einen intensiven aber vor allem kurzen und kompakten Prozess mit Praktikern und Experten starten. Ziel des Prozesses ist es, noch heuer mit der Umsetzung erster Maßnahmen zu beginnen. Im zweiten Halbjahr fällt außerdem der Startschuss für die Erarbeitung einer eigenen Oö. Demenzstrategie. Und Hattmannsdorfer fordert, dass auch der Bund bei seiner Pflegereform endlich in die Gänge kommt.
