Schwarz-Rotes Abtasten am Mittwoch

Mit dem Treffen zwischen ÖVP-Parteichef Karl Nehammer und SPÖ-Obmann Andreas Babler steht am Mittwoch das zweite der von Bundespräsident Alexander Van der Bellen angeordneten Gespräche der Parteichefs von ÖVP, SPÖ und FPÖ an. Dass davon viel nach außen tritt, ist nicht anzunehmen. Wie auch das Treffen am Dienstag zwischen Nehammer und FP-Chef Herbert Kickl findet auch jenes am Mittwoch an einem unbekannten Ort statt.

Ein informelles Treffen fand zwischen dem ÖVP-Chef und dem SPÖ-Chef bereits vor einer Woche statt. Nehammer trifft sich am Mittwoch aber nicht nur mit Babler, sondern auch mit NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger, die ihn in einer Schwarz-Rot-Pinken Koalition erneut zum Kanzler machen könnte. Am Donnerstag steht das letzte von Van der Bellen angeordnete Treffen zwischen Babler und Kickl an, der SPÖ-Chef trifft ebenso Meinl-Reisinger. Ende der Woche sollen Kickl, Nehammer und Babler Van der Bellen berichten, „welche Zusammenarbeit vorstellbar wäre“.

Eine Zusammenarbeit mit Herbert Kickl haben diverse ÖVP-Parteigranden schon vor der Wahl ausgeschlossen, dass sich daran nichts geändert habe, bekräftigte Nehammer nach seinem Gespräch mit dem FPÖ-Obmann am Dienstag. Am Mittwoch, bei einer Pressekonferenz darauf angesprochen, betonte auch Staatssekretärin Claudia Plakolm, die im ÖVP-Verhandlungsteam sitzen wird: „Eine Zusammenarbeit mit Herbert Kickl ist nicht vorstellbar für uns“. Nach einer möglichen Regierungsarbeit mit der SPÖ gefragt, blieb Plakolm vage: „Inhaltlich kann man eine Regierungszusammenarbeit immer erst dann beurteilen, wenn tatsächlich auch Inhalte am Tisch liegen. Wenn man eine Koalition intensiv verhandelt, wenn ein Regierungsprogramm vorliegt, in der Phase befinden wir uns noch nicht. Wir sind aktuell noch am Sondieren.“ Die SPÖ schließt eine Koalition mit der FPÖ grundsätzlich aus.