Übers Wochenende verhandeln ÖVP, SPÖ und NEOS weiter

Bevor Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP, SPÖ und NEOS starten können, müssen noch einige Hindernisse aus dem Weg geräumt werden. Die Sondierungsteams wollen am Montag erneut zusammenkommen, zuvor wird übers Wochenende weiter verhandelt. Auf verschiedenen Ebenen sollen dabei Fragen, die offen geblieben sind, geklärt werden. Auch ein Treffen der Parteichefs wird nicht ausgeschlossen. Bei den NEOS muss zudem der Parteivorstand noch Grünes Licht für die Verhandlungen geben.

Einladung und Termin für die Sitzung des pinken erweiterten Parteivorstand, der die Aufnahme möglicher Koalitionsverhandlungen laut Parteistatut absegnen muss, gibt es noch nicht. Dies könne aber relativ kurzfristig erfolgen und der Parteivorstand dann online tagen, hieß es am Freitag aus der Partei. Bei ÖVP und SPÖ sind keine derartigen Beschlüsse notwendig.

Anfang kommender Woche sollen jedenfalls die Sondierungsteams der Parteien erneut zusammenkommen. Ein konkreter Termin für die dritte Sondierungsrunde im türkis-rot-pinken Dreierformat steht noch nicht, auch der soll am Wochenende festgelegt werden. Ausgegangen wird von einem Treffen am Montagvormittag im Palais Epstein. Im Idealfall soll dabei der Start von Koalitionsverhandlungen beschlossen und der konkrete Fahrplan für die Gespräche in den einzelnen Clustern festgelegt werden. Diese könnten dann bereits am Dienstag starten. Über die Zusammensetzung ihrer Verhandlungsteams für die Regierungsverhandlungen wollen sich die Parteien bis dahin noch bedeckt halten.