Meinung

von Markus Ebert

Rauer Wind

Kommentar zur SPÖ-Rochade.

Der — vom Zeitpunkt her überraschende — Umsturz in der oberösterreichischen SPÖ hat abermals bewiesen, wer bei den Sozialdemokraten der Schmied ist: Wie schon im Jahr 2016 beim Abgang von Reinhold Entholzer wurde die Rochade an der Parteispitze auch jetzt wieder vom Linzer Bürgermeister Klaus Luger choreografiert.

Womit sich die Frage stellt, ob auch dem neuen Parteivorsitzenden Michael Lindner nur die Rolle des roten Schmiedl bleibt.

Im Kampf um die Oberhoheit in der Partei könnte Lindner freilich eines zugute kommen: Auch Luger tritt im Jahr 2027 nicht mehr als Bürgermeisterkandidat an, auch er muss daher sein Haus bestellen — und alles tun, damit ihm kein Gerstofer-Schicksal blüht. Das könnte Lindner jene Luft verschaffen, die er braucht, um als SPÖ-Chef in der Partei tatsächlich unumstritten zu werden.

Für das landespolitische Klima bedeutet die Kür Lindners eine weitere Verschärfung des schon jetzt zelebrierten roten Oppositionskurses. Als künftiges Regierungsmitglied kann sich Lindner — vor allem auch parteiintern — nur durch einen kantigen Kurs gegenüber der Landeskoalition profilieren, da ist rauer Wind schon deswegen vorprogrammiert, weil dieses Feld auch mit echter Opposition besetzt ist.