Breitbandinitiative: Hohe Kosten für die Steuerzahler

Die Breitbandinitiative, die noch unter der seinerzeitigen Telekomministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) ins Leben gerufen wurde, verursacht teilweise exorbitant hohe Kosten pro Anschluss, berichtet der „Kurier“. Von bis zu 43.000 Euro pro Haushalt ist die Rede. Insgesamt wurden für die Initiative 1,4 Mrd. Euro zur Verfügung gestellt. Drei Jahre später sind laut Finanzministerium rund 1,2 Mrd. Euro in den Ausbau der Glasfaserverkabelung geflossen.

Der „Kurier“ nennt als Beispiel das Lavanttal, wo 2.163 Haushalte einen Anschluss ans Breitbandnetz erhalten. Die Steuerzahler haben das 27-Millionen-Euro-Projekt mit fast 14 Mio. Euro gefördert, womit jeder Haushalt rund 6.400 Euro Unterstützung von den Steuerzahlern erhält.

In Gemeinden wie Kals am Großglockner oder von Nikolsdorf in Osttirol wurden 19 bzw. 26 Haushalte ans Netz gebracht – wobei jeder Haushalt von der öffentlichen Hand 40.075 Euro (Kals) bzw. 43.096 Euro (Nikolsdorf) an Förderung zugeschossen bekam.

Die Zeitung verweist auf eine Statistik der Regulierungsbehörde RTR, wonach zuletzt nur 300.000 der insgesamt 1,4 Millionen verfügbaren Glasfaser-Anschlüsse in Österreich aktiv waren. Von Seiten des Finanzministeriums hieß es zum „Kurier“: „Der Ausbau mit Förderungsmitteln erfolgt überwiegend in den als ländlich klassifizierten Gemeinden“. Man fördere also genau dort, wo ein Ausbau „aufgrund der niedrigen Bevölkerungsdichte eigenwirtschaftlich nicht darstellbar ist“.