Verärgert reagiert ÖVP-Klubobmann Christian Dörfel auf die Kritik der SPÖ in der Affäre um die Bruckner-Uni. SPÖ-Klubchefin Engleitner-Neu wirft Landeshauptmann Thomas Stelzer Intransparenz vor und fordert Konsequenzen.
„Das ist nur noch Wahlkampf auf dem Rücken der Anton Bruckner Privatuniversität“, sagt Dörfel nach dem Kontrollausschuss, in dem der Bericht des Landesrechnungshofes zur Uni debattiert wurde.
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Dort beantworteten Stelzer und auch Unirektor Martin Rummel alle Fragen zum Bericht des Landesrechnungshofes. „Dabei wurde einmal mehr deutlich: Allen Empfehlungen des Rechnungshofes wurde bzw. wird Rechnung getragen, es wird alles umgesetzt. Die Empfehlungen sind auch dahingehend wichtig und wertvoll, die Universität weiterzuentwickeln und zu verbessern“, sagt Dörfel und ergänzt: „Klar ist auch, dass kein Geld verschwunden ist, sich niemand bereichert hat und nichts veruntreut wurde.“
Dass der Bericht von der SPÖ nicht zur Kenntnis genommen wurde und damit in den Landtag kommen wird, spricht deutlich für „Wahlkampf ohne Substanz“, so Dörfel: „Der Rechnungshof hat alle Unterlagen, natürlich auch jene aus den beiden internen Revisionen, vollständig bekommen und geprüft. Nur die SPÖ skandalisiert weiter.“
Für ihn ist mehr als deutlich, dass die SPÖ „Fehler im Controlling skandalisiert und auf dem Rücken der Bruckner Uni Wahlkampf betreibt“. Wenigstens ist bisher der Ruf der Uni weiterhin sehr gut, wie die Studienanfängerzahlen belegen. Denn auch heuer werden wieder rund 200 junge Kunstinteressierte eine Ausbildung an der Bruckneruni beginnen.
Liva-Affäre zeigt Doppelmoral der SPÖ
Die Kritik geht aber nicht nur ins Leere, sondern zeigt die Doppelmoral der SPÖ auf, wie ÖVP-Gemeinderat und Kontrollausschussmitglied Michael Obrovsky nach der Sondersitzung des Kontrollausschusses zur Brucknerhaus-Affäre am Dienstagmonierte: „Vor zwei Wochen hat die SPÖ volle Transparenz angekündigt – bis heute wird der Öffentlichkeit eine Einsicht in zentrale Unterlagen verwehrt“, so Obrovsky.
„Seit über fünf Monaten versuchen wir vergebens, Einsicht in die beiden Gutachten zu erhalten. Auch heute wurden wir darauf vertröstet, dass nach über fünf Monaten noch immer Beschlüsse für die Offenlegung ausständig sind. Es ist enttäuschend, dass die versprochene weiterhin Aufklärung erschwert wird und man sich hinter juristischen Winkelzügen versteckt. Die Öffentlichkeit hat das Recht zu erfahren, was bei der Brucknerhaus-Affäre vorgefallen ist. Wir werden daher jetzt weitere Schritte prüfen, wie die Öffentlichkeit dennoch über alle Vorgänge in der Affäre aufgeklärt werden kann“, so Obrovsky.