Senioren sind in Oberösterreich gut versorgt – auch in Zukunft
Die ärztliche Versorgung vor Ort ist besonders für Seniorinnen und Senioren essenziell. Aus diesem Grund hat der OÖ Seniorenbund ausgehend vom Ist-Zustand heute im Rahmen eines Expertenforums mit Fachleuten darüber diskutiert, vor welchen Herausforderungen die Gesundheitsversorgung angesichts der alternden Bevölkerung steht und welche Lösungsansätze es hier gibt. Seniorenbund OÖ - Chef LH a.D.
Klare Ansage: „Extremismus hat in Oberösterreich keinen Platz“
Was tun gegen Extremismus war eines der Hauptthemen des Landessicherheitsrates, der Montagabend im Beisein von LH Thomas Stelzer und Landespolizeidirektor Andreas Pilsl im Linzer Landhaus tagte. Danach hieß es, dass die im Juli des vergangenen Jahres im oö. Aktionsplan gegen Extremismus beschlossenen Maßnahmen im Laufen bzw. in Umsetzung sind. „Extremisten, egal ob am linken oder rechten Rand,
Regierung verzichtet auf Ministerrat in Präsenz
Die Koalitionskrise nach dem Ja von Klimaschutzministerin Leonore Gewessler (Grüne) zum EU-Renaturierungsgesetz führt dazu, dass ÖVP und Grüne aktuell offenbar nicht gerne zusammensitzen. Der morgige Ministerrat wird entgegen den Planungen nicht in Präsenz stattfinden, sondern per Umlauf. Das teilten Kanzleramt und Vizekanzleramt am Dienstag der APA mit.Begründet wird die Änderung des Termins
Diözese Linz will insgesamt 17 Millionen Euro einsparen
Die Diözese Linz will 17 Millionen Euro einsparen, um die Haushaltspläne bis 2028 zu sichern. Das soll durch Bündelungen, Umstrukturierungen aber auch Personalabbau geschehen. 60 von 885 Vollzeitäquivalenten müssen eingespart werden. Das lasse sich für zwei Fünftel der rund 80 betroffenen Personen mit Pensionierungen und auslaufenden Projektanstellungen lösen, für drei Fünftel geht es um
Finanzielle Lage von Oberösterreich hat sich verschlechtert
Der Landesrechnungshof (LRH) hat den oberösterreichischen Rechnungsabschluss 2023 geprüft. Fazit: Im Vergleich zu 2022 habe sich die finanzielle Lage verschlechtert, der begonnene Abbau der Übertragungsmittel solle fortgesetzt werden und angesichts des Zukunftsfonds des Bundes stellen die Prüfer jenen des Landes infrage. Zudem pocht man auf strukturelle Reformen auf Bundes-, Landes- und Gemeindeebene.
Anwälte orten Verschlechterungen bei Rechtsstaatlichkeit
Die Rechtsstaatlichkeit in Österreich hat sich laut einer von der Rechtsanwaltskammer in Auftrag gegebenen Studie sowohl kurz-, als auch mittel- und langfristig verschlechtert. Negative Entwicklungen habe es in praktisch allen untersuchten Indikatoren gegeben, so der Präsident des Österreichischen Rechtsanwaltskammertags (ÖRAK), Armenak Utudjian, bei einer Pressekonferenz am Dienstag. Ausgenommen

MEISTGELESEN

Nehammer: Kein Ende der türkis-grünen Koalition
Das Zerwürfnis zwischen den Regierungsparteien ÖVP und Grüne um das EU-Renaturierungsgesetz führt nicht zu einem Ende der türkis-grünen Koalition. Das hat Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) am Montagnachmittag in Brüssel klargemacht. „Die Emotion wäre da“ für ein Koalitionsende, aber er habe „die Verantwortung als Bundeskanzler für einen geordneten Weg“ bis zur Nationalratswahl zu
Bedenkliches Demokratieverständnis und Gefahr für Landwirtschaft
Das Ja zum EU-Renaturierungsgesetz sorgt nicht nur auf Bundesebene für große Verstimmung und große Krise in der Koalition sowie sogar die Anzeige von Grünen-Ministerin Gewessler wegen Amtsmissbrauchs, sondern auch in Oberösterreich. „Bundeskanzler Nehammer hat dazu bereits alle notwendigen Schritte eingeleitet, auch Anzeige wird erstattet. Jede Partei hat ihr Programm und ihre Schwerpunkte –
EU-Renaturierung bringt Koalition ins Wanken
Die türkis-grüne Koalition steht nach der Zustimmung der Grünen zum Renaturierungsgesetz auf EU-Ebene auf Messers Schneide. In der ÖVP ist man höchst verärgert über den Grünen Alleingang und kündigte rechtliche Schritte gegen den Koalitionspartner an. Ob man die Koalition so kurz vor der Nationalratswahl Ende September jetzt aufkündigt, ist vor allem eine wahlkampftaktische Frage. Kanzler
Mattle mahnt ÖVP zu Taten für „Leistungsbereite“
Nach den starken Verlusten bei der EU-Wahl und rund drei Monate vor der Nationalratswahl mahnt Tirols ÖVP-Chef LH Anton Mattle die Bundes-ÖVP, das Thema „Leistung“ in den Mittelpunkt ihrer Politik zu stellen. Wenn die Partei in Zukunft wieder Erfolg haben wolle, dann dürfe sie „nicht nur vom Leistungsgedanken reden, sondern muss auch etwas für Leistungsbereite tun“, erklärte Mattle in
Oberösterreich führt eigene Service-Stelle für Langzeitpflege ein
Mit einer eigenen Service-GmbH setzt Oberösterreich einen weiteren Schritt der Fachkräftestrategie Pflege um. Landeshauptmann Thomas Stelzer, Soziallandesrat Wolfgang Hattmannsdorfer und oö. Gemeindebund-Präsident Christian Mader präsentierten am Montag die Details. Der entsprechende Entwurf der dafür notwendigen Novelle des Oö. Sozialhilfegesetz geht in Begutachtung. Die neue Einrichtung, die
Finanzsituation der Gemeinden immer kritischer
Der Städtebund warnt vor einer weiteren Verschlechterung der Finanzsituation der Gemeinden. Das jüngste Unterstützungspaket des Bundes hat zwar kurzfristig geholfen, die Liquiditätssituation konnte aber nicht grundlegend verbessert werden. Das hat Matthias Stadler, SPÖ-Bürgermeister von St. Pölten, Städtebund-Vertreter und Präsident des Zentrum für Verwaltungsforschung (KDZ), am Montag erläutert.