Tumulte rund um Identitären-Demo in Wiener Innenstadt
Am Samstag ist es rund um eine Demo der rechtsextremen Identitären und einen Marsch antifaschistischer Gruppen und Gegendemonstranten zu Tumulten in Wiens Innenstadt gekommen. Laut Aussendung der Polizei warfen Vermummte Steine und Flaschen, Beamte wurden mit Pfefferspray attackiert. Vorläufige Bilanz: Über 100 Identitätsfeststellungen, 43 vorläufige Festnahmen, mehrere straf- sowie verwaltungsrechtliche
Steirischer SPÖ-Chef Lang: Müssen „mehr in die Mitte rücken“
Der steirische SPÖ-Chef und Spitzenkandidat für die Landtagswahl im November Anton Lang sieht die SPÖ derzeit zu weit links: „Auf Bundesebene ist es unbedingt nötig, dass wir ein bisserl mehr in die Mitte rücken.“ Er meint damit sowohl mit den Aussagen als auch mit der Politik, sagte er im APA-Sommergespräch. Offene Kritik an der Linie des Parteivorsitzenden Andreas Babler und dessen Themen
Abgabe von Notfallmedikamenten an Todkranke erleichtert
Palliativpatientinnen und -patienten können neuerdings bei einer akuten Verschlechterung des Gesundheitszustandes rascher mit hochwirksamen Schmerzmitteln versorgt werden, die unter die Suchtgiftverordnung fallen. Früher mussten diese erst bestellt werden, die Verzögerung habe zu unnötigem Leid geführt, so das Gesundheitsressort am Samstag in einer Aussendung. Seit Februar dürfen mobile Hospizdienste,
Arbeiten in der Pension ist den Senioren nicht so wichtig
Händeringend sucht die Wirtschaft nach Fachkräften, und auch die Senioren hat man dabei im Auge. Doch der immer wieder wieder geäußerte Stoßseufzer, man möge das Arbeiten über das Pensionsantrittsalter hinaus finanziell attraktiver machen, stößt bei den Senioren selbst gar nicht so sehr auf Gehör. Der OÖ Seniorenbund jedenfalls hat am Freitag eine IMAS-Umfrage präsentiert, derzufolge gerade
Asylzahlen gingen im ersten Halbjahr deutlich zurück
Die Antragszahlen gehen deutlich zurück und dank eines starken Anstiegs bei der Familienzusammenführung vor allem zu Beginn des Jahres sind die Asylwerber des ersten Halbjahres 2024 besonders jung und zu einem ungewöhnlich großen Anteil weiblich. Das sind die zentralen Punkte der Asylstatistik für die ersten sechs Monate, die am Freitag vom Innenministerium in einer Pressekonferenz präsentiert
Spezielle Deutschförderklassen bei Familiennachzug geplant
Das Bildungsministerium will als Reaktion auf die zuletzt hohen Zahlen beim Familiennachzug Spezialklassen ermöglichen. Im Zuge der Familienzusammenführungen sind nämlich auch schulpflichtige Kinder nach Österreich gekommen, denen die Voraussetzungen für den Schulbesuch - etwa feinmotorische Fähigkeiten - fehlten. Geplant ist eine spezielle inhaltliche Ausrichtung solcher Deutschförderklassen,

MEISTGELESEN

Ex-ÖGB-Präsident Fritz Verzetnitsch 79-jährig verstorben
Der ehemalige Präsident des Österreichischen Gewerkschaftsbundes (ÖGB) und SPÖ-Politiker Fritz Verzetnitsch ist heute im Alter von 79 Jahren verstorben. Verzetntisch stand fast 20 Jahre an der Spitze des Gewerkschaftsbunds, ehe die BAWAG-Affäre seine Karriere abrupt beendete. Im Parlament saß er mehr als zwei Jahrzehnte, zunächst im Bundesrat, später viele Jahre im Nationalrat.Verzetnitsch
Plakolm fordert „Dick-Pic-Paragrafen“ vom Justizministerium
Bei der Nationalratswahl in gut zwei Monaten kandidiert Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm hinter Kanzler Nehammer auf Platz zwei der ÖVP-Bundesliste. Im APA-Gespräch kündigt die 29-Jährige 400.000 Euro für den Kinderschutz an, wirft dem Justizministerium Untätigkeit bei einem Verbot von ungefragt versendeten Genitalbildern vor und schließt eine dauerhafte Rückkehr nach Oberösterreich
Michael Fuchs wird neuer Rektor der Katholischen Privat-Universität Linz
Michael Fuchs, Universitätsprofessor für Praktische Philosophie/Ethik an der Katholischen Privat-Universität Linz (KU), wird ebendort neuer Rektor. Mit 1. Oktober 2024 übernimmt Fuchs das Amt von seinem Vorgänger Christoph Niemand, dessen vierjährige Funktionsperiode mit Ende September 2024 endet. Die Amtsübergabe wird laut Aussendung im Rahmen der Feier zur Eröffnung des neuen Studienjahres
Dokumentationsstelle warnt vor Ausbreitung von Salafismus
Die Dokumentationsstelle Politischer Islam rechnet mit einer Ausbreitung von Salafisten und deren Gedankengut in Österreich. Einen wesentlichen Teil dazu beitragen würden „Hipster-Salafisten“, die sich unter anderem auf Youtube modern geben und missionieren und im Fahrwasser des Nahostkonflikts an Reichweite gewonnen hätten. Auch Aktivitäten der in vielen Ländern verbotenen Hizb ut-Tahrir
Auch Afghanen und Syrer kehren freiwillig heim
Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) würde gerne wieder nach Afghanistan und Syrien abschieben. Die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage des freiheitlichen Abgeordneten Hannes Amesbauer durch sein Ressort zeigt nun, dass gesamt 140 Bürger dieser beiden Staaten im Vorjahr freiwillig ausgereist sind. Bei den Abgeschobenen dominieren freilich Europäer. Zudem kosten diese Außerlandesbringungen
Herr Babler, auch dieser Schuss geht nach hinten los
Eine falsche Tatsache wird nicht wahr, nur weil man sie immer wieder verbreitet und pedantisch wiederholt. Das sollte sich SPÖ-Chef Andreas Babler einmal vor Augen führen, wenn er sich das nächste Mal über den Verkauf der VAMED, einem Krankenhausbetreiber und Gesundheitsdienstleister, äußert. So, wie er das seit einigen Wochen immer wieder tun. Auch am Dienstag bemühte Babler den SPÖ-Pressedienst,