Diskussion um Zurückfahren der Teststraßen, Experte warnt

Der Gemeindebund will mit fortlaufendem Impffortschritt die Gratis-Testinfrastruktur in den Kommunen zurückfahren. Über den Sommer hinweg sollen die Gratis-Testangebote noch aufrechterhalten werden, „das schulden...

Im Herbst bekommen 150.000 Schüler Laptops und Tablets

Rund 150.000 Laptops und Tablets sollen im Herbst an die Schülerinnen und Schüler der fünften und sechsten Schulstufe ausgeliefert werden. Diese vor genau einem...

ÖVP will Wahrheitspflicht für Fragesteller in U-Ausschüssen

Die ÖVP will im Zuge einer allfälligen Geschäftsordnungsreform für parlamentarische Untersuchungsausschüsse auch die Wahrheitspflicht für die Fragesteller selbst einführen. Dies sei im Sinne der...

Köstinger im U-Ausschuss zu Spenden an ÖVP befragt

ÖVP-Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger ist am Mittwoch im Ibiza-Untersuchungsausschuss zu Spenden an ihre Partei im Wahlkampf 2017 in ihrer Zeit als Generalsekretärin befragt worden. Sie...

Van der Bellen beauftragt Gericht in Causa Blümel

Bundespräsident Alexander Van der Bellen wird nun das Straflandesgericht Wien mit der „Durchsetzung“ des Erkenntnisses des Verfassungsgerichtshofs (VfGH) im Zusammenhang mit der Aktenlieferung von...

842 Millionen Euro für Corona-Impfstoffe reserviert

Gleich 841,8 Millionen Euro werden für Corona-Impfstoffe reserviert. Einen entsprechenden Initiativantrag für Anschaffungen in den kommenden beiden Jahren hat der Finanzausschuss am Dienstag gebilligt....

Großer Andrang auf „Grünen Pass“

Der Anfang dieser Woche in vollem Umfang gestartete „Grüne Pass“ erfreut sich hoher Zugriffsraten. Insgesamt wurden bisher rund 900.000 Zertifikate über das Gesundheitsportal gesundheit.gv.at...
THEMENBILD: ELGA / ELEKTRONISCHE GESUNDHEITSAKTE

Ärztekammer nun für Öffnung

Gesundheitsdatenbanken sollen für Forschung genutzt werden dürfen

Kickl will U-Ausschuss mit Blick auf Wirecard fortsetzen

Der neue FPÖ-Chef Herbert Kickl hat am Dienstag einmal mehr die Fortsetzung des Ibiza-U-Ausschusses gefordert. Als „interessanten Aspekt“ will er den Wirecard-Skandal und mögliche...
(v. l.): GÖD-Bundeschef Norbert Schnedl, GÖD-Vorsitzende-Stv. Petra Praschesaits, Haberlander und GÖD-Landeschef Peter Csar.

GÖD-Landesspitze wiedergewählt

„Herzliche Gratulation an Peter Csar und sein Team zur Wiederwahl“, so ÖAAB-Landesobfrau LH-Stv. Christine Haberlander nach dem GÖD-Landeskongress. Für Haberlander hat die gemeinsame Bewältigung der...