FPÖ-Chef Herbert Kickl sieht einige Gemeinsamkeiten mit Bundespräsident Alexander Van der Bellen und will bei dem anstehenden Gespräch mit dem Staatsoberhaupt am Freitag auf diesen aufbauen, meinte der gut gelaunte FPÖ-Obmann vor Beginn der Gremiensitzungen seiner Partei Mittwochnachmittag. Noch nicht entschieden wurde heute, wer als Nationalratspräsident kandidiert, dafür über das Sondierungsteam.
Diesem gehören, wie die Partei am Mittwochabend mitteilte, neben Kickl die beiden Generalsekretäre Michael Schnedlitz und Christian Hafenecker an. Dazu kommen Klubdirektor Norbert Nemeth, der Klubobmann im niederösterreichischen Landtag Reinhard Teufel, die Abgeordnete Susanne Fürst sowie Manager Arnold Schiefer.
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Noch warten heißt es auf den wahrscheinlich chancenreichen Kandidaten für den Vorsitz im Nationalrat. Kickl verwies diesbezüglich darauf, dass Parteien solche Festlegungen immer knapp vor der konstituierenden Sitzung, die in drei Wochen ansteht, treffen: „Wir werden es genauso halten.“ Die FPÖ habe so viele geeignete Kandidaten, dass sich die anderen Parteien alle Finger abschlecken würden, hätten sie diese.
Auch die anderen Mitglieder des Parteipräsidiums wollten sich nicht festlegen, wer für die Freiheitlichen als Nationalratspräsident antreten soll. Als wahrscheinlichste Kandidaten gelten der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer, der auch bei den anderen Parteien wohl gelitten ist und Volksanwalt Walter Rosenkranz, der wieder in den Nationalrat wechseln könnte. Er schließt das Amt sichtlich nicht aus, meinte er doch vor dem Präsidium zur Frage, ob er den Posten übernehmen könnte: „Das werden wir sehen.“
Dem Vernehmen nach wurde diese Frage dann im Präsidium tatsächlich nicht behandelt. Ein Fingerzeig könnten die burgenländischen Parteigremien am Donnerstag sein, bei denen festgelegt werden könnte, wer Spitzenkandidat bei der Landtagswahl kommendes Jahr ist. Wird Hofer nominiert, dürfte ihn das als Nationalratspräsidenten ausschließen, auch wenn er diese Rolle bevorzugen dürfte.
Video Was eine mögliche Regierungsbeteiligung der FPÖ angeht, die aus der Nationalratswahl als stärkste Kraft hervorgegangen war, wollten sich etwa Niederösterreichs Landeschef Udo Landbauer, der oberösterreichische Landesvorsitzende Manfred Haimbuchner und der Tiroler FP-Obmann Markus Abwerzger nicht festlegen. Heute sei man hier, um zu feiern, hieß es unisono. Zuversicht strahlte der Kärntner Landeschef Erwin Angerer aus, der davon ausging, dass nach einigen Wochen eine gute Lösung herauskommen würde.
Freilich hatte Kickl für die potenziellen Partner wenig freundliche Worte parat. Die zwei ehemals staatstragenden Parteien hätten nach der Wahl den Eindruck vermittelt, der Wähler habe sich geirrt: „Doch hat der Wähler recht“, genau wie dies bei den Wahlen davor gewesen sei, betonte der FP-Chef. Die FPÖ stehe für Veränderung und sei daf+r gewählt worden.
Seine nächste Stellungnahme wird der FPÖ-Chef erst nach seinem Gespräch mit Van der Bellen abgeben. Dies sei auch eine Frage des Respekts gegenüber dem Bundespräsidenten, sagte er bei seinem Statement vor dem FPÖ-Parlamentsklub. Ihm seien jedenfalls Demokratie und Menschen- sowie Grund- und Freiheitsrechte ebenso wichtig wie Van der Bellen. Das seien durchaus Gemeinsamkeiten mit dem Bundespräsidenten, auf denen man aufbauen könne.