Iran zu Verhandlungen über Atomprogramm prinzipiell bereit

IAEA-Chef Grossi bei iranischem Außenminister Araqchi © APA/AFP/ATTA KENARE

Der Iran hat sich zu Verhandlungen über eine Reihe von Fragen bezüglich seines Atomprogramms bereit erklärt. Allerdings lasse sich das Land nicht unter Druck setzen, schrieb der iranische Außenminister Abbas Araqchi am Donnerstag nach einem Treffen mit dem Chef der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Rafael Grossi, auf der Plattform X.

„Der Ball liegt im Feld der EU/E3. Wir sind bereit, auf der Grundlage unserer nationalen Interessen und unveräußerlichen Rechte zu verhandeln. Wir sind aber nicht bereit, unter Druck und Einschüchterung zu verhandeln“, so Araqchi. Diplomaten hatten am Mittwoch gesagt, die europäischen Länder Deutschland, Frankreich und Großbritannien (E3) drängten auf eine neue Resolution des Verwaltungsrats der IAEA gegen den Iran in der kommenden Woche, um das Land zu einer besseren Kooperation zu bewegen.

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Die Beziehungen des Iran und der IAEA haben sich aufgrund einiger Streitpunkte verschlechtert. 2015 hatte der Iran ein internationales Atomabkommen abgeschlossen, aus dem die USA 2018 unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump aber einseitig ausstiegen. Der Iran sah sich aufgrund dessen und der neu verhängten Sanktionen nicht mehr verpflichtet, das Abkommen einzuhalten. So reicherte der Iran Uran bis auf einen Reinheitsgrad von 60 Prozent an. 90 Prozent sind für eine Atombombe nötig. Der Iran beteuert stets, dass es sein Atomprogramm nur zu zivilen Zwecken verfolgt. Welche Politik Trump bei seiner erneuten Präsidentschaft ab Jänner 2025 gegenüber dem Iran einschlagen wird, ist noch nicht klar.

Mit dem Abkommen soll verhindert werden, dass der Iran an Atomwaffen gelangt. Die Regierung hatte unter anderem im Gegenzug zu Lockerungen internationaler Sanktionen Kontrollen seiner Atomanlagen zugesagt. „Kontrollen sind ein Teil unserer Zusammenarbeit und nicht verhandelbar“, sagte Grossi. Grossi war am Mittwoch in Teheran eingetroffen. Er wird voraussichtlich auch mit dem iranischen Präsidenten Massoud Pezeshkian zusammenkommen. Pezeshkian, der als relativ gemäßigt gilt, ist seit August im Amt.

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