Während die Listenerstellung für die herbstliche Gemeinderatswahl bei den Linzer Neos hinter den Kulissen für Turbulenzen sorgt, landet ein alter Streit um die letzten Vorwahlen vor Gericht.
Im Zentrum stehen die pinken Gemeinderätinnen Olga Lackner und Elisabeth Leitner-Rauchdobler. Letztere sieht sich durch die Fraktionskollegin in ihrem „Ruf geschädigt“ und will klagen.
Die lange Vorgeschichte: Lackner soll im Jahr 2016 in einem Email behauptet haben, Leitner-Rauchdobler sei 2015 „nur aufgrund einer unwahrscheinlichen Intrige im Rahmen der Vorwahl in der Liste vorgerückt“.
Der Konflikt gärte vier Jahre nur unter der Oberfläche. Im Oktober 2020 aber hätte Lackner, so Leitner-Rauchdobler, in einer Fraktionssitzung wiederholt, „dass ich ‚demokratisch nicht legitimiert‘ bin und ‚durch eine Intrige nach vorne gevotet‘ wurde“.
Da Lackner keine Unterlassungserklärung abgeben wollte, „bin ich nun zur gerichtlichen Geltendmachung meiner Ansprüche gezwungen“, so Leitner-Rauchdobler zum VOLKSBLATT.
Die angekündigte Klage „entbehrt jeglicher Grundlage“, kontert Lackner und weist „sämtliche erhobenen Behauptungen zurück“. Sie bedauert, dass Leitner-Rauchdobler die Neos-Vorwahl „offenbar aus Furcht vor dem Verlust des eigenen Postens zum Anlass für eine Schlammschlacht nimmt“.
Erneut Vorwahlk(r)ampf?
Das Nachbeben der 2015er Vorwahl könnte ein Vorspiel sein für ähnliche Turbulenzen bei der gerade anlaufenden Kandidatenkür für die Herbstwahl. Diese startet mit einem „offenen Bürgervotum“, an dem sich jede/r Linzer/in ab 16 beteiligen kann.
In Phase zwei wählen Mitte März der Bundes- und Landesvorstand danach die Linzer Neos-Mitglieder. Doch es gibt Zweifel an der demokratischen Mustergültigkeit der Kür.
„Bei der Mitgliederversammlung am 20. März wird dann so getan, als würde alles ganz transparent ablaufen, obwohl die Liste fix steht“, sagt ein Neos-Insider und übermittelt dem VOLKSBLATT eine Liste, auf der bereits zehn Kandidaten gereiht sind. Auf Platz 1 Fraktionschef Lorenz Potocnik, gefolgt von SPÖ-Aussteigerin Renate Pühringer und Erich Gusenbauer von der Bürgerinitiative „Zukunft Klostergarten“.
Nicht auf der Liste: Lackner (zieht es in den Landtag) und Leitner-Rauchdobler. Letztere will aber nun, wie sie betont, erst recht bei der Vorwahl kandidieren.
Von Manfred Maurer