Auf Initiative der SPÖ beschäftigte sich der oberösterreichische Landesrechnungshof (LRH) im Rahmen einer Sonderprüfung mit der Klärung des finanziellen Mehraufwandes der Anton Bruckner Privatuniversität (ABPU) in den Jahren 2022 und 2023. Bei der Universität hatte sich eine Lücke von 1,5 Mio. Euro aufgetan, die vom Land OÖ, das die ABPU fast zur Gänze finanziert, gestopft werden musste. In seinem Abschlussbericht ortete das Prüforgan in verschiedenen Bereichen Verbesserungsbedarf. Mittel, die die Bruckneruni zweckentfremdet verwendet habe, müssten an das Land OÖ rückerstattet werden.
Die Ausgaben der Anton Bruckner Privatuniversität lagen 2023 bei rund 21,4 Mio. Euro. Rund 94 Prozent der zum Betrieb erforderlichen Mittel stammen aus Zuschüssen des Landes, hielt der LRH fest.
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„2022 überschritt die Universität das beschlossene Budget um 988.000 Euro; sie bedeckte diese Mehrausgaben aus Mittelüberträgen aus dem Vorjahr“, so das Prüfergebnis. Davon seien rund 360.000 Euro für Mehrausgaben bei Investitionen und laufenden Personalausgaben herangezogen worden, „obwohl diese Mittelüberträge aufgrund einer Vorgabe des Landes für ganz bestimmte Zwecke gebunden waren; die konkrete Verwendung entsprach somit nicht dem gewidmeten Zweck“, heißt es vom LRH. Daher raten die Prüfer, das Land solle jene 360.000 Euro zurückfordern. Weitere 16 Empfehlungen folgen.
2023 belief sich der Mehrbedarf auf 1,2 Millionen Euro. Dem Budget lagen offenbar unterschiedliche Planungsvarianten zugrunde, die in Aussicht genommene Personalaufstockungen und zusätzliche Investitionen wohl in unterschiedlichem Ausmaß berücksichtigten.
Beschlossen wurde schlussendlich eine Variante, die diese zusätzlichen Mittel zu gering ansetzte. „Ob dem beschlossenen Budget – wie kolportiert – eine Falschbudgetierung zugrunde lag oder ob sich der Universitätsrat bewusst für die sparsame Variante entschied, war mangels vorliegender Dokumentation für uns nicht abschließend beurteilbar“, führt Direktor Rudolf Hoscher aus.
Unirektor Martin Rummel jedenfalls machte das Löschen digitaler Daten zu den Finanzen dafür verantwortlich, dass dem Unirat zur Erörterung der Budgetierung nicht die richtigen Daten vorlagen. Daher zeigte er die damalige Direktorin der ABPU, die für die Finanzen zuständig war, bei der Staatsanwaltschaft Linz wegen Verdachts der Datenbeschädigung an. Die Ermittlungen wurden eingestellt, weil sich der Anfangsverdacht nicht erhärtet hatte.
Nach entsprechendem Landtagsbeschluss wurden die fehlenden 1,5 Millionen Euro aus dem Kulturbudget bereitgestellt, wovon dann tatsächlich 1,2 Millionen Euro verwendet wurden.
Landeshauptmann Thomas Stelzer stellte in einer Reaktion nicht in Abrede, „dass in der Vergangenheit Fehler gemacht worden sind“, aus denen man gelernt und die Konsequenzen gezogen habe, „sodass für die Zukunft ein reibungsloser Ablauf gewährleistet ist“. Weiters sicherte er zu, dass die aufgelisteten Empfehlungen „vollständig umgesetzt“ werden. Was die Rückzahlung der 360.000 Euro betreffe, würden bereits „die Modalitäten dafür“ erarbeitet.
„Einen Großteil der vom Rechnungshof gemachten Empfehlungen haben wir bereits in Angriff genommen bzw. erfolgreich umgesetzt“, meinte Rektor Rummel am Dienstag in einer Aussendung. „Der im Fokus der Prüfung gestandene finanzielle Mehraufwand in den Jahren 2022 und 2023 begründete sich für die Experten des Prüforgans durch die gestiegenen Personalkosten aufgrund der unerwartet hohen Gehaltsabschlüsse, die zum Zeitpunkt der Budgetierung nicht absehbar waren. Dies betraf nicht nur die Bruckner Universität, sondern das Land Oberösterreich und alle damit verbundenen Beteiligungsunternehmen“, hielt er weiters fest.
Nach Vorliegen des Berichts forderte die SPÖ nun Transparenz und Offenlegung über die Vorgänge. Das Management der ABPU müsse „umgehend auf solide Beine gestellt und eine funktionierende Kontrolle gesichert werden“, sagen die Grünen.