Das Thema Corona dominiert erwartungsgemäß die Konferenz der Landeshauptleute, die am Freitag dieser Woche in Linz stattfindet. Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer — im ersten Halbjahr 2020 Vorsitzender der LH-Konferenz — kann bei diesem Treffen in den Linzer Redoutensälen auch Bundeskanzler Sebastian Kurz begrüßen.
Der hat, wie berichtet, seine Wiener „Quarantäne“ beendet und besucht wieder Bundesländer, den Auftakt macht morgen Vorarlberg. In den Räumlichkeiten der Redoutensäle können alle notwendigen Schutzmaßnahmen eingehalten werden, heißt es zur Auswahl des Tagungsortes.
Von den Landeshauptleuten wird es eine Erklärung zur Covid-19-Pandemie geben, die sich sowohl mit den gesundheitlichen und wirtschaftlichen Folgen von Corona auseinandersetzt als auch mit den zahlreichen Hilfsmaßnahmen, die sowohl der Bund als auch die Bundesländer getroffen haben, um den Menschen in dieser Ausnahmesituation zu helfen, wie gegenüber dem VOLKSBLATT betont wird.
Schon vor den inhaltlichen Beratung der Landeshauptleute mit dem Bundeskanzler sei eines klar: Auch die Landeschefs wollen Arbeitnehmern wie Unternehmern vermitteln, „dass niemand im Stich gelassen wird“, heißt es aus dem Büro von LH Stelzer.
Wobei: Ein paar „corona- freie“ Themen kommen auch zur Sprache. So erörtet man auch das rechtliche Vorgehen gegen Hass im Netz, steuerliche Begünstigungen für Gemeindekooperationen sowie den Reformbedarf im Verwaltungsstraf- und Ausländerbeschäftigungsrecht. eb
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