Oberösterreich öffnet mit 17. Dezember sowohl den Handel, als auch Gastronomie, Hotellerie, körpernahe Dienstleister, Kultur und Sport im Rahmen der Vorgaben, die der Bund als Richtschnur gegeben hat. Die Nachtgastronomie bleibt zu. Das gab Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) am Donnerstag nach Beratungen mit Experten, Städte- und Gemeindebund sowie den Sozialpartnern bekannt.
Stelzer warnte vor Einkaufstourismus in andere Bundesländer. Dieser sei „nicht nur verboten, sondern auch unpatriotisch und unsolidarisch“. LHStv. Christine Haberlander (ÖVP) kündigte verstärkte Kontrollen an den Grenzen an, um Einkaufsfahrten in andere Bundesländer, die schon früher öffnen, zu verhindern. Das sei mit der Polizei vereinbart und werde „im Rahmen ihrer Kapazitäten“ erfolgen.
Die aktuelle Prognose des Simulationsforschers Niki Popper für das Land habe ergeben, dass es kaum etwas bringe, die Öffnungsschritte zu staffeln, so Stelzer. Daher habe man sich entschlossen, ab 17. Dezember alles zu öffnen – mit den bekannten Vorgaben 2G, FFP2-Maskenpflicht, maximal 2.000 Personen bei Veranstaltungen mit zugewiesenen Sitzplätzen, maximal 25 ohne fixe Plätze und in der Gastro.
Die Grünen machen die unterschiedlichen Corona-Standpunkte in der Landeskoalition für den langen Lockdown in OÖ verantwortlich. Dass es seit 50 Tagen keinen gemeinsamen Auftritt der Regierungspartner gegeben habe, ist für Landessprecher Stefan Kaineder „mehr als befremdlich“. Der LH betonte, die politischen Entscheidungen seien in der Landeskoalition abgesprochen und „gemeinsame Entscheidungen“, auch wenn kein FPÖ-Vertreter mit am Podium der Pressekonferenz stand.
Der Lockdown wirke, die Infektionszahlen gehen zurück, aber die Belastung auf den Intensivstationen sei noch sehr hoch, so Stelzer, der auch für die nahe Zukunft nicht allzu viel Optimismus versprühen wollte: „Es wird eine fünfte Welle kommen und das Jahr 2022 wir ein schwieriges werden, was Corona betrifft“, prognostizierte er auch im Hinblick auf Omikron, zudem sei der „Sicherheitspolster“ Impfquote noch zu klein.
Video