„Der ländliche Raum, die kommunale Politik und die regionale Wirtschaft haben seit Beginn der Pandemie viel an Bedeutung und Wertschätzung gewonnen. Gleichzeitig sind diese Strukturen aber auch stetig mit Herausforderungen konfrontiert gewesen. Gerade die Gemeinden sind aufgrund stark eingebrochener Ertragsanteile und Rückgängen bei anderen kommunalen Einnahmen finanziell unter Druck geraten“, betonten Gemeinde-Landesrätin Michaela Langer-Weninger und der oö. Gemeindebund-Präsident Hans Hingsamer am Mittwoch in einer Pressekonferenz.
Hilfe gegen Stillstand
Die ersten beiden Gemeindepakete hätten hier wichtige Entlastungen gesetzt. Für 2022 wurden nun vom Bund weitere Unterstützungen in der Höhe von 1,9 Milliarden Euro zugesichert.
„Davon bekommen das Land OÖ und seine Gemeinden zusammen rund 250 Millionen Euro, wodurch einem Investitionsstillstand wirksam vorgebeugt wird“, sind sich Langer-Weninger und Hingsamer einig. „Damit wird auch verhindert, dass die Gemeinden als Konjunkturmotor der Regionen ins Stocken geraten. Das sichert wiederum Arbeitsplätze und den hohen Lebensstandard der Bürger.“
Gewinn mit Impfquote
Auch die kommunale Impfprämie kann den Gemeinden bares Geld bringen: Diese sieht Einmalzuschüsse für Gemeinden vor, die eine bestimmte Impfquote (80, 85 oder 90 Prozent) innerhalb ihres Gemeindegebiets erreichen. Als Bemessungsgrundlage werden alle Einwohner, ab dem fünften Lebensjahr herangezogen. In OÖ sind derzeit sechs Gemeinden — Goldwörth, Puchenau, Kirchberg-Thening (jeweil 79 Prozent), Ottensheim, Walding und Lichtenberg (je 78 Proezent) — knapp vor dem Erreichen der 80-Prozent-Marke als erste Hürde.
„Unser Ziel als Land OÖ ist ein weiterer Impffortschritt, sodass sich viele Gemeinden eine der drei kommunalen Impfprämien abholen können. Vordergründig geht es aber weiterhin um den Schutz der Bevölkerung und darum, die Pandemie ehestmöglich hinter uns zu lassen“, so Langer-Weninger und Hingsamer. „Jeder einzelne geimpfte Einwohner trägt im Fall der Ausschüttung einer Impfprämie zur Finanzierung von Infrastruktur, Sozialleistungen, Kultur und Gemeinschaft in seiner Wohnortgemeinde bei.“
Tolle Umfragewerte
Corona hat die Gebietskörperschaften schwer gebeutelt. Doch gerade für den ländlichen Raum haben sich aus der Gesundheitskrise auch positive Entwicklungen ergeben. „Das Leben in den Landgemeinden hat an Reiz und Bedeutung gewonnen. Viele Menschen wollen wieder dort leben, wo man vom Bankangestellten über den Direktvermarkter bis hin zum Zimmerer jeden persönlich kennt. Auch die Nähe zur Natur und das Angebot an frischen, regionalen Lebensmitteln von Familienbetrieben sind für die Oberösterreicher von zentraler Bedeutung geworden“, freuen sich Langer-Weninger und Hingsamer.
So sprachen in einer aktuellen Gemeindebund-Umfrage knapp 67 Prozent der Befragten den Ortschefs ihr Vertrauen aus (50 Prozent vor der Krise). „Je größer die Nähe zum Bürger ist, desto mehr wächst auch das Vertrauen in die politische Institution“, erklären Langer-Weninger und Hingsamer die tollen Umfragewerte.