Die Salzburger Integrationsreferentin Marlene Svazek (FPÖ) hat sich bei einem Besuch bei ihrem Amtskollegen Integrations-Landesrat Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) über das oö. Vorbild der Deutschpflicht in der Sozialhilfe, die in OÖ über einen Erlass geregelt ist, erkundigt. Beide Länder bekennen sich dazu, diese Deutschpflicht auch konsequent weiterzuentwickeln.
Drohende Kürzungen
Seit Jahreswechsel gilt in OÖ eine Bemühungs- und Deutschpflicht in der Sozialhilfe. Sozialhilfebezieher müssen die am Arbeitsmarkt erforderlichen Sprachkenntnisse nachweisen. Dabei erfolgt die Beurteilung, welches Sprachniveau verlangt wird, je nach Einzelfall (je nach Beschäftigungsmöglichkeit bzw. Qualifizierung). Wird kein Besuch eines Deutschkurses nachgewiesen, wird die Sozialhilfe stufenweise gekürzt: In einem ersten Schritt um 10 Prozent, danach um 20 Prozent und am Ende um insgesamt die Hälfte.
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Aktive Integration
„Wir haben in OÖ eine klare Linie: Wir fordern Integration aktiv ein. Als erstes Bundesland haben wir daher eine Deutschpflicht in der Sozialhilfe eingeführt. Wer bei uns Sozialhilfe bezieht, muss Deutschkurse besuchen und sich damit für den Arbeitsmarkt qualifizieren. Sonst wird die Sozialhilfe schrittweise gekürzt“, erklärt Hattmannsdorfer. „Eine verantwortungsvolle Integrationspolitik bedeutet für uns, dass wir fordern müssen, bevor wir fördern. In Salzburg hat man dahingehend bereits erste Schritte setzen können. Tatsächlich werden wir in sämtlichen Bereichen prüfen, wie weit wir in Salzburg die Möglichkeiten einer strengeren Handhabe umsetzen können und hierbei auch eng mit OÖ zusammenarbeiten“, unterstreicht LH-Stv. Svazek.
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