Oberösterreich feierte 2024 Kulturhauptstadt und 200 Jahre Anton Bruckner – wie fällt Ihre Bilanz aus?
THOMAS STELZER: Sehr positiv. Die Angebote wurden vom Publikum hervorragend angenommen, der Zulauf war enorm. Am meisten freut mich, dass die von so manchem prophezeite Kannibalisierung nicht eingetroffen ist. Im Gegenteil, die Zusammenarbeit klappte wunderbar. Aber nicht nur zwischen den beiden großen Kulturprojekten des Jahres, sondern auch die vielen weiteren Events, die überwiegend Herausragendes geboten haben, wurden nicht nur angenommen, sondern blühten neben Kulturhauptstadt und EXPO regelrecht auf. Kurz gesagt: Das Kulturjahr 2024 war wirklich ein besonderes!
Zudem hatte OÖ im zweiten Halbjahr den Vorsitz in der Landeshauptleute-Konferenz, welche Themen dominierten? Welches Resümee lässt sich ziehen?
Die Zusammenarbeit bei der LH-Konferenz ist wirklich gut, konstruktiv, ergebnisorientiert und hat immer das Ziel, das Leben für unsere Landsleute zu verbessern. In diesem Punkt kann sie als Role Model dienen. Deshalb ist mein Resümee auch ein sehr positives. Wir haben ein Forderungspapier an die neue Bundesregierung erarbeitet, das die Lage für die Menschen im Land klar verbessern soll. Abgesehen davon ist es notwendig, dass der Spirit des Miteinander, der bei der LH-Konferenz herrscht, auch in Wien Einzug hält.
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In vielen Bereichen war das Jahr jedoch einmal sehr herausfordernd – gerade aus der Industrie gab es zuletzt einige Hiobsbotschaften. Was kann das Land OÖ tun, um die Menschen zu unterstützen?
Wir können ein Netz spannen, um die Menschen, die von den Turbulenzen betroffen sind, aufzufangen. Das tun wir im Fall KTM bzw. der betroffenen Zulieferer, soweit es uns möglich ist. Und wir können natürlich bei uns selbst schauen, dass die Verwaltung schlanker, effizienter wird und dadurch die Belastungen für die Unternehmen geringer werden. Und das tun wir auch.
Und welche Akzente kann das Land für die Wirtschaft, ganz speziell die Industrie, in Zeiten wie diesen setzen?
Wie gesagt, wir können die notwendigen Verfahren beschleunigen, wir durchforsten im Rahmen unseres Schlankmacher-Programms die Verordnungen und Gesetze auf ihre Notwendigkeit und Aktualität. Da ist uns schon einiges gelungen, einiges wurde bereits modernisiert. Da gibt es dank der technologischen Entwicklungen ja verschiedene Möglichkeiten. Und wir investieren gezielt in die Zukunft, in Forschung und Wissenschaft, beispielsweise mit dem Zukunftsfonds.
Wie groß sind die finanziellen Spielräume des Landes, um solche Akzente zu setzen bzw. wie wirkt sich die aktuelle Lage auf das Budget aus?
Das ist derzeit leider schwierig, die Ertragsanteile vom Bund fließen derzeit nicht wie ursprünglich prognostiziert in die Länder. Deshalb ist der Landeshaushalt für das kommende Jahr auch sehr eng geschnürt. Allerdings ist mir klar, dass angesichts der aktuellen Lage Investitionen unbedingt notwendig sind.
Deshalb ist unser Ansatz: Investieren, wo es wichtig ist, sparen wo es richtig ist. Sprich, wir haben einen Landeshaushalt mit Augenmaß erstellt, der beides berücksichtigt. Und wir investieren gezielt in die Zukunft – zum einen in Zukunftstechnologien, Digitalisierung etc., zum anderen auch in Kinderbetreuung, Gesundheit und Wohnen. Wir versuchen im maximal möglichen Rahmen, die Wirtschaft sowie die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher zu unterstützen.
Vor kurzem war auch Halbzeit in der Legislaturperiode – wie zufrieden sind sie mit den ersten drei Jahren? Was waren die Höhepunkte?
Auch wenn die Rahmenbedingungen alles andere als einfach waren, ist uns viel gelungen – ich denke an die Regional-Stadtbahn, die wir über Partei- und Gebietskörperschaftgrenzen hinweg auf Schiene gebracht haben. Oder die Digitaluni IT:U, die nur vier Jahre nach Präsentation der Idee den Betrieb aufgenommen hat. Also fällt auch hier die Bilanz durchwegs positiv aus.
2024 war auch in Österreich ein Super-Wahljahr, in dem der Trend, wonach es Regierungsparteien zur Zeit schwer haben. Wie froh sind Sie, dass in OÖ erst in drei Jahren wieder gewählt wird oder anders gefragt: Wie gilt es, die zweiten drei Jahre der Legislaturperiode zu nutzen, um die Menschen in OÖ von der Arbeit der ÖVP zu überzeugen?
Wir stehen für Stabilität, Verlässlichkeit – und für Weiterentwicklung. Herausforderungen der Zukunft können wir nicht mit Rezepten der Vergangenheit lösen, deshalb ist Weiterentwicklung ein Schlüssel, um Oberösterreich auch in Zukunft als das lebens- und liebenswerte Land zu erhalten, das es ist. Davon müssen wir die Menschen überzeugen, wir müssen die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher einbinden, mitnehmen, und ihnen vermitteln, dass wir sie nicht nur ernst nehmen, sondern auch Angebote haben, die ihre Zukunft besser macht. Show können andere besser, Lösungen finden nicht. Dafür braucht es uns.
Wie fällt Ihr Ausblick auf 2025 aus, welche Erwartungen und Hoffnungen haben sie an das neue Jahr?
Ich blicke, trotz aller Probleme, zuversichtlich ins kommende Jahr. Die Herausforderungen, die vor uns liegen, sind groß – aber wir werden sie meistern. Wir haben bereits erste Schritte getan – etwa im Landeshaushalt, der beispielsweise 117,5 Millionen Euro an Investitionen in Forschung und Wissenschaft vorsieht -, wir werden noch weitere gehen und durch gezielte Investitionen beispielsweise im Bereich der Kinderbetreuung, im Wohnbau oder im Gesundheitsbereich Verbesserungen erzielen, von denen die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher profitieren.
Interview: Roland Korntner