Parteien stellen die Weichen für die EU-Wahl am 9. Juni

EU elections. Voter on an European Union flag background. 3d

Schön langsam dreht sich das Personalkarussel für die bevorstehende EU-Wahl am 9. Juni zu Ende. Während manche Parteien schon ihre Listenplätze fixiert haben oder kurz davor sind, suchen andere noch nach Spitzenkandidaten und Zugpferde für die richtungsweisende Wahl Anfang Sommer.

ÖVP

Noch völlig offen ist etwa die Personalsituation bei der ÖVP. Nachdem der langjährige Spitzenkandidat und Vizepräsident des Europäischen Parlaments, Othmar Karas, angekündigt hat nicht mehr kandidieren zu wollen, gestaltet sich die Suche nach einem Nachfolger oder einer Nachfolgerin offenbar schwerer als gewünscht. Einige Wunschkandidaten haben bereits im Vorfeld abgewunken. Darunter etwa Europaministerin Karoline Edtstadler, Staatssekretärin Claudia Plakolm oder Außenminister Alexander Schallenberg. Als möglicher Kandidat wird Reinhold Lopatka gehandelt. Auch die derzeitige Fraktionsvorsitzende MEP Angelika Winzig ist im Gespräch. Eine Entscheidung, wer es am Ende wird, soll — so heißt es aus ÖVP-Kreisen — jedenfalls noch im Jänner fallen.

SPÖ

Alles fix und fertig, ist es bei der SPÖ. Dort wurden bereits am Parteitag vergangenen Herbst die Weichen gestellt. Wenig überraschend und mit viel Zustimmung votierten die Delegierten für Andreas Schieder und Evelyn Regner als Spitzenduo.

Grüne

Die Grünen müssen sich hingegen, wie der Koalitionspartner, um eine neue Führungspersönlichkeit kümmern. Denn für Sarah Wiener endet die Zeit als EU-Abgeordnete. „2024 ist für mich ein Neuanfang, wieder einmal, und die Chance, neue Wege zu beschreiten. Ich werde nicht mehr für die kommende Legislaturperiode im EU-Parlament kandidieren“, gab Wiener am Dienstag bekannt. Wer schlussendlich ihre Nachfolge antritt, entscheidet sich im Rahmen des Bundeskongress am 24. Februar in Graz. Nicht zur Verfügung stehen werden — weil schon vorher abgesagt — die grünen Ministerinnen Alma Zadic und Leonore Gewessler.

FPÖ

Alles gleich bleibt bei den Freiheitlichen. Die stets EU-kritische Partei geht auch dieses Mal mit EU-Frontmann Harald Vilimsky ins Rennen. Auch Georg Mayer und Roman Haider gelten als gesetzt, fraglich ist die neuerliche Kandidatur von Petra Steger. Wer auf den hinteren Listenplätzen zu finden sein wird, will die Partei am kommenden Freitag präsentieren.

Neos

Nicht mehr kandidieren wird die bisherige Spitzenkandidatin und einzige EU-Abgeordnete der Neos, Claudia Gamon. Die 35-Jährige will sich völlig auf ihre Rolle als Neos-Landessprecherin in Vorarlberg fokussieren. Die Pinken bestimmen Gamons Nachfolger per dreistufiger Vorwahl. Alle 62 Bewerber stellen sich einer öffentliche Vorwahl am 15. Jänner. Danach folgt eine weitere Auswahl durch den erweiterten Vorstand 25. Jänner, ehe bei der Wahl durch die Mitgliederversammlung am 27. Jänner, der Spitzenkandidat gekürt und die weiteren Listenplätze beschlossen werden. Dass es sich nach Gamon dieses Mal wieder um einen Mann handeln wird steht schon jetzt fest, denn es gab keine weibliche Bewerberin für die Listenspitze. Als aussichtsreichster Kandidat für Platz 1 gilt übrigens der Nationalratsabgeordnete Helmut Brandstätter.

Von Dominik Hennerbichler

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