Das Wiener Wahlergebnis vom Oktober 2020 sei ein klarer Auftrag für mehr „bürgerliche Mitte-Rechts-Politik mit Anstand“, sagt die Landesgeschäftsführerin der Wiener ÖVP, Bernadette Arnoldner.
Die gebürtige Oberösterreicherin ist seit 2017 Parteimanagerin, sie leitete 2019 und 2020 auch die Wahlkämpfe.
VOLKSBLATT: Der oberösterreichische Schriftsteller Alois Brandstetter hat geschrieben: „Wer aus der Provinz das erste Mal nach Wien kommt, ist schon ein bisserl erstaunt.“ Worüber hat die gebürtige Oberösterreicherin Bernadette Arnoldner am meisten gestaunt, als sie Wien zu ihrer neuen Heimat gemacht hat?
ARNOLDNER: Dass man nicht, wie bei uns daheim im Mühlviertel, die Türe offen stehen lassen kann, wenn man kurz zur Nachbarin schaut, das war mir klar. Aber das Sicherheitsgefühl in Oberösterreich ist schon ein ganz anderes, als in manchen Grätzln der Stadt Wien. Das war gewöhnungsbedürftig. Heute lebe ich sehr gerne mit meiner Familie hier und bin froh, geblieben zu sein. Auch wenn ich gerne nach Oberösterreich nach Hause fahre.
Warum engagiert man sich in der sogenannten roten Hochburg Wien ausgerechnet bei der ÖVP?
Gerade weil ich die Stadt Wien so atemberaubend schön finde, engagiere ich mich. Wien ist von seinem kulturellen Erbe her eine der schönsten Städte der Welt. Das muss nicht nur erhalten bleiben, sondern auch für die Zukunft mit neuen Projekten abgesichert sein, dass das so bleibt.
Diese Weltstadt hat sich einfach mehr verdient, als dieses rote System, dass sich durch ganz Wien zieht.
Als sie 2012 ihre politische Karriere in Wien-Liesing gestartet haben, war die ÖVP noch schwarz, nun ist sie türkis. Was macht den Unterschied aus?
Dass ich mich in der Bezirksvertretung für Liesing engagiere war eigentlich nie geplant. Genauso wie der komplette berufliche Wechsel von der Privatwirtschaft in die Politik 2017. Ich habe den Weg von Sebastian Kurz persönlich verfolgt und bin begeistert von seinen Ideen und mutigen Schritten, die er für die neue Volkspartei gesetzt hat. Als Gernot Blümel mich dann gefragt hat, ob ich mir vorstellen könnte, den Weg der Veränderung auch in Wien mitzugestalten, habe ich nicht lange gezögert.
Sie haben 2020 den Gemeinderatswahlkampf der Türkisen gemanagt. Gibt es ein Patentrezept, wie die Volkspartei in Städten agieren muss, um erfolgreich zu sein?
Wir haben am 11. Oktober das beste Ergebnis seit 33 Jahren erreicht: Wir haben den Stimmenanteil mit über 20 Prozent mehr als verdoppelt, haben unsere Mandate verdreifacht und den größten zusätzlichen Zuspruch aller Parteien erhalten. Das ist eine neue Stärke und klarer Auftrag, türkise Politik einzubringen. Es ist ein klarer Auftrag für mehr bürgerliche Mitte-Rechts-Politik mit Anstand, die nicht nur Probleme aufzeigt, sondern auch Lösungen anbietet. Wir sind als Volkspartei die einzige glaubwürdige Alternative zum roten System in Wien.
Corona war wohl für den Wahlkampf eine zusätzliche Herausforderung. Wie geht digitaler Wahlkampf?
Das war natürlich eine extreme Herausforderung. Politik muss menscheln und das gelingt bei gemeinsamen physischen Treffen. Das war im Wahlkampf nicht möglich, da Gesundheit und Sicherheit an oberster Stelle gestanden sind und der Kampf gegen das Virus immer das Wichtigste war. Das erfolgreiche Ergebnis ist uns aber gelungen, weil wir ein sehr professionelles Team mit dem Fokus auf moderne Kommunikationskanäle sind. Insbesondere bei der digitalen Kommunikation sind wir viele neue Wege gegangen, um den Kontakt zu den Wählern zu halten. Wie man am Ergebnis sieht, ist uns das sehr gut gelungen.
Wie viel Know how können Sie aus Ihrem früheren Berufsleben —Marketing im Lebensmittelbereich — in das politische Geschäft einbringen?
Ich bin froh, dass ich viele berufliche Erfahrungen in der Privatwirtschaft gemacht habe und auch andere Berufsfelder kennengelernt habe. Die vielen Jahre in der internationalen Ernährungs- und Lebensmittelbranche haben mein Handeln massiv geprägt. Auf der einen Seite durfte ich inhaltlich extrem viel Expertise im Bereich Gesundheit und Ernährung sammeln, auf der anderen Seite glaube ich, dass ich viel Managementerfahrung mit positiver Energie und messbarem Gestaltungswillen in die verstaubten Strukturen des Rathauses mitnehmen kann.
Wenn Sie sich etwa am Beispiel von Stadtparteiobmann und Finanzminister Gernot Blümel anschauen, wie weit ins persönliche die politische Auseinandersetzung mitunter abgleitet: Macht Politik da noch Freude?
Die persönlichen Angriffe gegen Gernot Blümel sind zum Teil unter jeder Kritik. Dort, wo die Oppositionsfraktionen die Familien von Politikern angreifen und Privates attackieren, dort ist eine rote Linie klar überschritten. Gernot Blümel macht als Finanzminister einen großartigen Job und ist eines der wichtigsten Regierungsmitglieder, das in Krisenzeiten schon sehr vieles zum Positiven für die Menschen in Österreich bewegt hat. Traurig ist, dass es ein Teil der Politik ist, mit dem ich mir persönlich sehr schwer tue. Ich halte das zwar aus, aber ich habe persönlich kein Verständnis dafür derart untergriffig zu sein. Von mir werden Sie so etwas auch nie hören.
Erklären Sie uns Oberösterreichern, welche Gestaltungsmöglichkeiten man in Wien als nicht-amtsführende Stadträtin hat?
Natürlich ist man lieber eine regierende Stadträtin als eine kontrollierende. Aber auch hier kann man einiges bewegen und sich konstruktiv einbringen. Meine Themen sind neben Bildung und Nachhaltigkeit auch Transparenz, Kunst und Kultur. Hier versuche ich mich im Stadtsenat einzubringen, auch ohne dass ich dafür zugewiesene Magistratsabteilungen brauche.
Sie haben zwei Kinder: Wie sieht eine familiengerechte Stadt aus?
Eine gute Kinderbetreuung, Freizeitmöglichkeiten und Ausbildung. Das sind die Grundpfeiler einer familienfreundlichen Stadt. Dass die Stadt Wien, gerade was Freizeitmöglichkeiten und Grünanlagen angeht, endlich vom Reden ins Tun kommt, beschäftigt mich besonders. Wir haben hier als Volkspartei konkrete Konzepte vorgelegt. Zum Beispiel fordern wir für jeden Wiener Bezirk eine neue Parkanlage, die besonders von Familien mit Kindern in Anspruch genommen werden. Unser Ziel ist klar: Wien soll grünste Stadt der Welt bleiben und zur ökosozialen Hauptstadt Europas werden. Außerdem setzen wir uns dafür ein, dass die Benachteiligung privater Kindergärten gegenüber Kindergärten der Stadt Wien aufhört!
Vermissen Sie den Mai-Aufmarsch der SPÖ?
Ich bin im Mühlviertel groß geworden. Dort wird der 1. Mai noch richtig traditionell gefeiert. Mit Maibaumaufstellen, heimischen Brauchtum und einem anständigen Fest mit der ganzen Familie. Der 1. Mai in Wien ist wie in einer anderen Welt. Ich konnte mit dieser lauten Rhetorik in Demo-Charakter immer weniger anfangen als mit den Festen, die in Oberösterreich gefeiert werden. Also wird mir der Maiaufmarsch auch in diesem Jahr nicht besonders abgehen. Trotzdem bedanke ich mich bei allen arbeitenden Menschen, die jeden Tag aufstehen und so fleißig arbeiten. Besonders danke ich aber all jenen die im vergangenen Jahr unser System am Laufen gehalten haben.
Die Fragen an BERNADETTE ARNOLDNER stelle Markus Ebert