Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) wird am Freitag die Beratungen mit den Landeshauptleuten von Oberösterreich und Salzburg fortführen. Bereits am Donnerstag tagen laut Auskunft aus dem Ministerium über den Tag verteilt Experten aus dem Ministerium und den Ländern „in diversen Settings“.
Mückstein war ja am Vortag mit seinem Vorschlag, regionale Lockdowns für Ungeimpfte in den beiden stark pandemiebetroffenen Ländern einzuführen, vorerst abgeblitzt.
Mückstein will die Gespräche mit den beiden Landeshauptleuten nun am Freitag fortführen. Zuvor soll es zu mehreren Gesprächen auf Experten-Ebene kommen. Am Donnerstag findet unter anderem am Nachmittag auch die routinemäßige Sitzung der Corona-Kommission statt. „Minister Mückstein ist es besonders wichtig, auch mit den Betroffenen in den beiden Bundesländern zu sprechen“, hieß es am Donnerstag aus seinem Ressort auf APA-Anfrage.
Donnerstagvormittag haben in Linz die Expertenberatungen begonnen. Der Lungenspezialist an der Kepler Uniklinik, Bernd Lamprecht, meinte kurz vor Beginn des Treffens: „Wir haben nicht mehr wahnsinnig viel Zeit“, denn „ein Normalbetrieb in den Spitälern ist nicht mehr möglich“. Aus medizinischer Sicht hält er eine „Kontaktreduktion für sinnvoll“. Das seit dieser Woche wieder verstärkt gefragte Impfen in Oberösterreich zeige erst verzögert Auswirkungen, weshalb vorher andere Maßnahme ergriffen werden müssten.
Um „eine passable Kontrolle des Infektionsgeschehens zu erreichen“ seien ein Impfschutz plus Begleitmaßnahmen notwendig, stellte er als Gleichung auf. Nachdem die Impfquote nicht die erwünschte Herdenimmunisierung gebracht habe, müsse bei den Begleitmaßnahmen nachgeschärft werden, damit die Gleichung aufgehe, so Lamprecht weiter. Außer der 2G-Regel und einer strengen FFP2-Maskenpflicht hält der Spitalsarzt daher eine „Kontaktreduktion“ für sinnvoll. Das Wort Lockdown verwendete er jedoch nicht.
Oö. Landeshauptmann Thomas Stelzer hat jedenfalls für Donnerstag alle anderen Termine abgesagt, um sowohl mit Experten als auch mit den Sozialpartnern zu beraten. Dem Vernehmen nach soll es zu deutlichen Verschärfungen der Corona-Schutzmaßnahmen kommen. Ein massives Herunterfahren von Veranstaltungen steht wohl bevor, ebenso ein Ausweiten der Maskenpflicht. Auch das Vorziehen der Stufe 5 des Bundesplanes und damit ein Lockdown für Ungeimpfte sei Thema, hieß es aus gut informierten Kreisen. Allerdings müssten dafür die rechtlichen Grundlagen vom Bund kommen.
Die Experten-Gespräche werden laut Mücksteins Büro dann am Freitagvormittag fortgeführt. In den Mittagsstunden ist erneut eine Videokonferenz des Ministers mit den Landeshauptleuten aus Oberösterreich und Salzburg geplant. Geprüft würden nicht nur Details zu möglichen Maßnahmen hinsichtlich des vorgeschlagenen Lockdowns für Ungeimpfte, sondern auch die Erhöhung der Compliance, hieß es aus Mücksteins Büro.
Gefragt, ob der Minister bei seinen Forderungen gegenüber den beiden Bundesländern bleibt, hieß es aus dem Ressort, Mückstein wolle jetzt gemeinsam mit den Bundesländern „Maßnahmen für die Sicherheit der Menschen finden“ – daher finden derzeit „intensive Gespräche“ statt.
Sowohl Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer als auch Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer (beide ÖVP) hatten sich am Mittwoch nach einer ersten Videokonferenz mit Mückstein gegen dessen Vorschlag eines Vorziehens der Stufe 5 des Stufenplans in diesen Ländern (also ein Lockdown für Ungeimpfte) ausgesprochen. In Oberösterreich stelle sich die Frage, ob die Entwicklung auf den Intensivstationen tatsächlich eine Vorziehen der Stufe 5 notwendig mache, meinte Stelzer. Beide Landeshauptleute verwiesen außerdem auf die erst seit kurzem eingeführte 2G-Regel, diese komme einem Lockdown für Ungeimpfte schon sehr nahe, meinte Haslauer. „Ein tatsächlicher Lockdown würde bedeuten, das Haus nur mehr für notwendige Einkäufe, Spaziergänge und die Arbeit verlassen zu dürfen. Das ist schwierig bis gar nicht zu kontrollieren“, sagte er am Mittwochabend.