Kommentar zu den SPÖ-internen Nachwehen des Rücktritts von Klaus Luger
Es kam, wie es kommen musste: Klaus Luger ist als Bürgermeister von Linz Geschichte. Er hat sich, das hat er in seinem Abschiedsstatement am Freitagmittag noch einmal betont, selbst aus Amt und Parteifunktionen katapultiert.
„Geschehenes kann man nicht ungeschehen machen“, konstatierte Luger auch. Das freilich gilt nicht nur für sein Fehlverhalten in der Causa Brucknerhaus-Chef, das gilt vielmehr auch für den Umgang der Sozialdemokraten mit dieser Causa.
Lesen Sie auch
Ein oppositionelles „Sommertheater“ ortete etwa beim öffentlichen Aufkommen der Affäre der Landesparteisekretär der SPÖ Oberösterreich. Zu 100 Prozent stellten sich die Linzer Genossen hinter Luger, lange brauchten der Landesparteichef und der Bundesparteichef, um sich zu äußern.
Andreas Babler wurde düpiert, als er dann doch zuerst Lugers Rückzug aus den Parteiämtern und dann auch als Bürgermeister forderte, Michael Lindner wollte sich auch mit dem Abschied Lugers aus der Partei, nicht aber aus dem Bürgermeisteramt zufriedengeben. Und am Freitag dann meinte der SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim gar, Babler und die Linzer Genossen hätten den Fall „gut und richtig“ gelöst.
Krisenmanagement sieht aber anders aus. Und das macht die Causa über die Linzer Stadtgrenzen hinaus relevant, denn die SPÖ tritt mit Babler bei der Nationalratswahl an, die Führung in diesem Land zu übernehmen. Doch einmal mehr haben die Roten bewiesen, dass sie Krise nicht können.
Werner Faymann wurde einst am 1. Mai von den eigenen Genossen aus dem Amt gepfiffen. Christian Kern hat bei erstbester Gelegenheit Hals über Kopf die Flucht ergriffen. Pamela Rendi-Wagner wurde von einer Männerpartie aus dem Amt gemobbt, und bei der Wahl Bablers zum SPÖ-Parteichef hat man sich zuerst verzählt. Den innerparteilichen Konflikt mit Widersacher Hans Peter Doskozil konnte er nicht befrieden.
Geht so tatsächlich Krisenbewältigung? Will man einer innerparteilich so gebeutelten, ja zerrissenen Partei tatsächlich das Kanzleramt anvertrauen?
Ausgestanden ist gar nichts
Im Übrigen: Ausgestanden ist auch für die Genossen in Linz und Oberösterreich gar nichts. Dass die Partei in Windeseile mit Dietmar Prammer einen Mann als Luger-Nachfolger installierte, können die Frauen in der SPÖ – wenn sie denn ihr feministisches Gesicht nicht verlieren wollen – nicht unwidersprochen hinnehmen.
Landesparteichef Lindner wiederum, der 2027 für einen Erfolg bei der Landtagswahl eine starke Linzer SPÖ braucht, muss sich im Klaren sein, dass sich innerparteiliche Gräben nicht so einfach zuschütten lassen. Und schließlich müssen allesamt fürchten, dass Luger vielleicht noch den einen oder anderen Fehler mehr gemacht hat, wer weiß? Immerhin war er als Bürgermeister nicht nur in der LIVA-Aufsichtsratsvorsitzender – auch Linz AG, Tabakfabrik oder UGL Linz Holding waren Spielwiesen.
Respekt für Luger
Ungeachtet seines unrühmlichen Abganges muss man Klaus Luger aber auch Respekt zollen. Er hat tatsächlich in Linz mehr getan als etwa nur den Status quo verwaltet, es ist einiges weitergegangen – aber natürlich könnte es immer mehr sein.
Für die oberösterreichische Landeshauptstadt jedenfalls ist zu wünschen, dass die rote Affäre ein Ende mit Schrecken und nicht ein Schrecken ohne Ende bleibt. Die Verantwortung dafür sollte man nicht alleine einer angezählten SPÖ auf die Schultern legen, vielmehr ist es jetzt höchst an der Zeit, alle konstruktiven Kräften in der Stadtpolitik in die Gestaltung des Neustarts einzubinden.