Für großes Aufsehen sorgte vor gut einem Monat die Verhaftung eines 16-Jährigen aus dem Bezirk Steyr-Land, der den sogenannten Islamischen Staat verherrlicht und einen Anschlag auf eine Synagoge in Wien geplant haben soll.
Am Donnerstag wurde die Untersuchungshaft gegen den jungen Mann um einen Monat verlängert, wogegen der Anwalt des Österreichers mit türkischen Wurzeln Beschwerde eingelegt hat.
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„Die Verteidiger will überprüfen lassen, ob unsere rechtliche Qualifikation richtig ist“, erläutert Andreas Pechatschek, Sprecher der Staatsanwalt Steyr, auf VOLKSBLATT-Anfrage. Die Anklagebehörde ermittelt wegen des Delikt der „Terroristischen Vereinigung“, das einen Strafrahmen von einem bis zu zehn Jahren vorsieht.
Wie Innenminister Gerhard Karner und der Chef der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN), Omar Haijawi-Pirchner, im Dezember bekannt gaben, soll der Bursch in Chats die Absicht geäußert haben, sich eine Schusswaffe zu besorgen. Diese habe er für einen Anschlag auf eine Synagoge in Wien verwenden wollen. Laut Pechatschek sei bei Hausdurchsuchungen Bild- und Videomaterial mit Hinrichtungsvideos und Anleitungen zur Herstellung von Bomben und Waffen gefunden worden, was den Verdacht untermauere.
Chat-Nachrichten heruntergespielt
In seiner Einvernahme hatte der unbescholtene Schüler die Chat-Nachrichten heruntergespielt. Er habe es nicht ernst gemeint und auch nicht die Absicht gehabt, sich dem Islamischen Staat ́ anzuschließen oder ihn zu unterstützen.
Im Zusammenhang mit diesem Fall wurden wieder Forderungen nach einer stärkeren Überwachung von Messenger-Diensten laut, um mögliche Radikalisierungen und Verabredungen zu Gewalt und Terror im Keim zu ersticken.
Von Heinz Wernitznig