G7-Staaten bekräftigen Bekenntnis zu Ukraine-Hilfen

G7-Zusammenkunft in Neapel © APA/AFP/MASSIMILIANO DE GIORGI

Die Verteidigungsminister der sieben führenden Industrienationen (G7) haben demonstrativ die Unterstützung für die Ukraine bekräftigt. Die Ukraine werde auf dem „unumkehrbaren Weg zur vollständigen euro-atlantischen Integration einschließlich der NATO-Mitgliedschaft“ unterstützt, heißt es in einer in Neapel verabschiedeten Stellungnahme. „Wir betonen unsere Absicht, der Ukraine weiterhin Unterstützung zu gewähren, einschließlich militärischer Hilfe auf kurze und lange Sicht.“

Zur UNO-Friedensmission im Libanon (UNIFIL) hieß es in der Abschlusserklärung des Treffens, die G7-Staaten seien „besorgt über die jüngsten Entwicklungen im Libanon und das Risiko einer weiteren Eskalation“. Auch „alle Bedrohungen der Sicherheit von UNIFIL“ seien besorgniserregend. Die Minister fügten hinzu: „Der Schutz der Friedenssoldaten obliegt allen Konfliktparteien.“

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Im eskalierenden Konflikt zwischen der israelischen Armee und der Hisbollah-Miliz im Libanon gerät die UNO-Friedenstruppe verstärkt zwischen die Fronten. Vergangene Woche waren fünf Blauhelmsoldaten bei israelischen Armeeeinsätzen im Südlibanon verletzt worden, was international Empörung auslöste. Die Friedenstruppe ist seit 1978 im Libanon stationiert, sie umfasst mehr als 10.000 Soldaten und Zivilkräfte. Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hatte Samstagfrüh erklärt, das Mandat der UNIFIL müsse überprüft und die Truppe vom UNO-Sicherheitsrat voraussichtlich „robuster“ ausgestattet werden.

Vor dem Hintergrund einer möglichen Eskalation des Konflikts im Nahen Osten waren die Verteidigungsminister in Neapel zusammengekommen. Italiens Verteidigungsminister Guido Crosetto empfing seine Amtskollegen im Königlichen Schloss in der süditalienischen Stadt. Unter den Teilnehmern des ersten G7-Treffens der Verteidigungsminister überhaupt ist neben dem EU-Außenbeauftragten Borrell auch der neue NATO-Generalsekretär Mark Rutte.

„Ich glaube, dass unsere heutige Anwesenheit […] eine starke Botschaft an diejenigen sendet, die versuchen, unsere demokratischen Systeme zu behindern“, sagte Crosetto zum Auftakt des Treffens. Italien hat derzeit den rotierenden Vorsitz der G7-Staaten inne, zu denen auch Frankreich, Deutschland, Kanada, die USA, Japan und Großbritannien zählen.

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