Wegweisende Präsidentenwahl und Volksabstimmung in Moldau

Maia Sandu ist seit 2020 die erste Präsidentin der Republik Moldau © APA/AFP/DANIEL MIHAILESCU

Rund 3,3 Millionen Wählerinnen und Wähler werden am Sonntag in Moldau an den Wahlurnen erwartet, um zum einen ihr künftiges Staatsoberhaupt zu wählen und zum anderen im Rahmen eines Verfassungsreferendums über den EU-Beitritt ihres Landes abzustimmen. Die Wahllokale öffnen um 07.00 Uhr morgens und schließen um 21.00 Uhr. In Österreich ließen die moldauischen Behörden zwei Wahllokale einrichten – in Wien und in Innsbruck.

Favoritin im Präsidentenrennen ist die proeuropäische Amtsinhaberin Maia Sandu. Laut Ergebnissen der vom Meinungsforschungsinstitut CBS-Research erhobenen letzten Sonntagsfrage vor dem Urnengang führte Sandu mit 35,8 Prozent in der Wählergunst, während ihr wichtigster Gegenkandidat, der von den prorussischen Sozialisten (PSDR) unterstützte frühere Generalstaatsanwalt des Landes, Alexandr Stoianoglo, mit 9 Prozent der Stimmen rechnen darf. Weitere Präsidentschaftsbewerber sind der umstrittene Unternehmer und frühere Kommunalpolitiker Renato Usatii (6,4 Prozent) sowie die Ex-Baschkanin (Gouverneurin) von Gagausien, Irina Vlah (2,2 Prozent) – beide ebenfalls prorussische Politiker. Sollte in der ersten Runde niemand eine absolute Mehrheit erreichen, steht am 3. November eine Stichwahl an.

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Zeitgleich sind die moldauischen Wählerinnen und Wähler ersucht, im Rahmen eines konstitutiven Referendums darüber abzustimmen, ob sie den Beitritt der früheren Sowjetrepublik zur EU als Ziel in der Verfassung verankern wollen. Das Referendum zielt vor allem darauf ab, die im Zuge der Beitrittsverhandlungen Moldaus mit der EU umgesetzten Reformen und Gesetzesnovellen möglichst unumkehrbar zu machen. Es wird für gültig befunden, wenn mindestens ein Drittel der insgesamt 3,3 Millionen Wählerinnen und Wähler daran teilnimmt. Laut Ergebnissen der jüngsten CBS-Sonntagsfrage wollen 76,3 Prozent der wahlberechtigten Moldauer daran teilnehmen, wobei 55,1 Prozent der Befragten mit „Ja“ stimmen wollen.

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