Die von Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) initiierten „Grundregelkurse“ für Asylwerber sind ganz gut angelaufen. In den ersten fünf Monaten gab es laut Statistik des Ressorts 3.300 Teilnehmer. 48 Personen verweigerten die Kurse und mussten eine Halbierung ihres Taschengelds auf 20 Euro hinnehmen.
Vorgestellt worden waren die Kurse im Mai. Ziel war es, Flüchtlinge schon einzubeziehen, noch bevor ihr Asylstatus geklärt ist. Gemeinsam mit dem Integrationsfonds wurde von der Bundesbetreuungsagentur ein Curriculum entwickelt, bisher wurden knapp 1.200 Module durchgeführt.
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Dabei geht es etwa um Kultur und Umgangsformen, Demokratie, Rechte und Pflichten, Gleichberechtigung und Nein zum Antisemitismus. Die „Grundregelkurse“ ergänzen dabei die „Orientierungs- und Wertekurse“, die von bereits anerkannten Flüchtlingen absolviert werden müssen.
Wer Schutz und Unterstützung bekomme, müsse auch die Grundregeln unseres demokratischen Zusammenlebens kennen, begründet Karner in einer schriftlichen Stellungnahme die Kurse. Diese sieht er ebenso wie die Sachleistungskarte und die Verpflichtung zu gemeinnütziger Arbeit als „klares Zeichen für ein strengeres und damit auch gerechteres System“.