Der ÖAAB will seinen Ende April gestarteten inhaltlichen Reformprozess mit einem Bundestag am 2. Oktober abschließen. Dafür haben die jeweiligen Landesorganisationen ein Thema ausgearbeitet.
Für Wien, das für den Bereich Sicherheit zuständig zeichnete, präsentierten am Montag gemeinsam Bundesobmann August Wöginger und Landesobmann und Innenminister Karl Nehammer das Erarbeitete.
Polizei und Heer
Der Bereich Sicherheit wurde in „zwei Blöcke“ gegliedert, nämlich in Innere Sicherheit und Polizei sowie Militärische Landesverteidigung. Darin widme man sich laut Nehammer neben dem Terroranschlag oder der „wieder aufkeimenden Migrationskrise“ auch den Themen Cyberterrorismus und -kriminalität. Die Pandemie habe gezeigt, dass sich auch die Kriminalität laufend ändere. Während klassische Einbruchsdelikte abnehmen, habe man einen „massiven Anstieg“ im Bereich der Cyberkriminalität registriert.
Thema sei aber auch die Möglichkeit eines Blackouts gewesen, also ein flächendeckender Stromausfall über einen längeren Zeitraum. In diesem Bereich ist vor allem die Vorsorge Teil des Forderungsprogramms, erklärte Nehammer: „Dabei geht es darum, stärker in Zivilschutzverbände hineinzuwirken und aufzuklären, wie diese Vorsorge treffen können.“
Zudem gebe es auch den Auftrag der Funktionäre, Projekte wie „Gemeinsam sicher“ zu forcieren und verstärkt präventiv zu wirken, etwa mit Gewaltprävention an Brennpunktschulen. Dafür soll gezielt mit Pädagogen zusammengearbeitet und verstärkt Spezialisten aufseiten der Polizei ausgebildet werden. Bei der Landesverteidigung bekenne man sich zur „umfassenden Landesverteidigung“, wie Nehammer betonte: „Also die militärische, geistige, zivile und wirtschaftliche.“
Analoger Bundestag
Wöginger geht davon aus, dass der Bundestag am 2. Oktober wieder physisch stattfinden kann: „Die Einladungen wurden verschickt.“ Ende April hielt der ÖAAB den ersten Teil des Bundesparteitags samt Wahl coronabedingt online ab. Damals ist der Startschuss zum „DNA-Reformprozess“ gefallen. DNA steht für „Die Neuen Antworten“. Jede Landesorganisation hatte die Schirmherrschaft über ein Thema. Die Ergebnisse werden nun der Reihe nach präsentiert. Laut Wöginger waren über 350 Mitarbeiter und Experten an diesem Prozess beteiligt. „Seit Jahrzehnten“ habe es „keinen so umfassenden Reformprozess“ im ÖAAB gegeben, so Wöginger.