![Präsentierten gestern die Studie (v. l.): Spectra-Forscher Peter Bruckmüller, Gemeindebund-Präsident LAbg. Bgm. Christian Mader und IWS-GF Gottfried Kneifel Präsentierten gestern die Studie (v. l.): Spectra-Forscher Peter Bruckmüller, Gemeindebund-Präsident LAbg. Bgm. Christian Mader und IWS-GF Gottfried Kneifel](https://volksblatt.at/wp-content/uploads/2023/05/IWS_HEN_8794-e1683570408946-696x303.jpg?x42682)
Im Auftrag der Initiative Wirtschaftsstandort OÖ (IWS) hinterfragte das Forschungsinstitut Spectra die Notwendigkeit von Infrastruktureinrichtungen in den Gemeinden: Mit jeweils mehr
als 90 Prozent Zustimmung führen die Liste der unbedingt benötigten Einrichtungen in den Kommunen Arzt, Feuerwehr, Kindergarten und Volksschule an.
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„Auf den Schultern der Gemeinden lasten viele Herausforderungen, vom Ausbau der Kinderbetreuung über die Energiewende oder die Daseinsvorsorge: Die Aufgaben werden jedes Jahr mehr und daher brauchen die Gemeinden auch die nötige finanzielle Ausstattung“, fordert Gemeindebund-Präsident LAbg. Bgm. Christian Mader eine Berücksichtigung bei den laufenden Finanzausgleichsverhandlungen zwischen Bund und Ländern.
Chancengerechtigkeit
Konkret gehe es um Anreize und mehr Chancengerechtigkeit für den ländlichen Raum, Regionalisierung von Bundesstellen, die Steigerung der Rechtssicherheit im Bau und bei Raumordnungsfragen, die Beteiligung von Gemeinden am Betriebserfolg von Freiflächen-Solaranlagen sowie einer zukunftsorientierten Energie-Raumplanung mit mehr Rechtssicherheit durch einen Netzausbau-Plan.
Wichtiger Partner
„Das heißt aber auch, die Kommunen brauchen eine entsprechende Unterstützung sowie Kooperationen bei einem gleichzeitig klaren JA zur Gemeindeautonomie – Fusionen machen nur auf freiwilliger Basis Sinn“, betont IWS-Geschäftsführer Gottfried Kneifel.
Die Gemeinden seien für den Wirtschaftsstandort ein wichtiger Partner und zudem der größte Auftraggeber für die oö. Betriebe – mit einem Volumen von rund 500 Millionen Euro jährlich. Konkrete IWS-Forderungen zur Stärkung der Regionen und ihrer Gemeinden lägen bereits auf dem Tisch: Der Punkt Dezentralisierung – dieser ist als „Masterplan ländlicher Raum“ sogar im Regierungsprogramm niedergeschrieben – ist dabei ein wesentlicher Punkt.
„Wer die Gemeinden für die Erfüllung ihrer Aufgaben finanziell stärkt, leistet einen wichtigen Beitrag zur Festigung und Weiterentwicklung der Demokratie“, so Kneifel und Mader.