Rückgang im Terrorjahr

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Mit einiger Verspätung hat das Innenministerium am Mittwoch den Verfassungsschutzbericht für 2020 vorgelegt, jenem Jahr, in dem es zu dem schweren islamistischen Terroranschlag in Wien kam.

Dieser Bereich habe im Berichtsjahr „eine anhaltende und hohe Bedrohung für Österreich“ dargestellt, heißt es darin.

Österreich habe bis zum 2. November 2020, dem Datum des Anschlages, EU-weit zwar nicht zu den am stärksten durch einen terroristischen Anschlag gefährdeten Ländern gezählt, wohl aber zu jenen Ländern mit einer — an der Einwohnerzahl gemessenen — überproportional hohen Anzahl an „Foreign Terrorist Fighters“ (FTF) von 334 zum Jahresende.

Rechts- als auch linksextremistisch motivierte Straftaten gingen im Berichtszeitraum übrigens zurück, „neurechte“ Gruppierungen hätten Corona-Maßnahmenproteste aber als Bühne genutzt.

Von den Grünen kam Kritik am fragwürdigen Fokus und an den lückenhaften Informationen. Sabine Schatz, SPÖ-Sprecherin für Erinnerungskultur, kritisierte die späte Veröffentlichung.

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