Bundespräsidentschaftswahl am Sonntag

Der Wahlkampf zur Bundespräsidentschaftswahl am kommenden Sonntag geht ins Finale. Fast alle Kandidaten — darunter Amtsinhaber Van der Bellen — begehen am Freitag bzw. Samstag ihre Wahlkampf-Abschlüsse.

Für Meinungsforscher und Polit-Experten hat der Wahlkampf vergleichsweise wenig Pfeffer geboten.

„Es findet kein wirklicher Wahlkampf statt“, so der Befund von Meinungsforscher Peter Hajek. Geht man nach der Historie, dann müsste sich Van der Bellen jedenfalls bereits im ersten Wahlgang durchsetzen und sein Ergebnis von 53,79 Prozent aus der Stichwahl von 2016 überbieten.

Eine der zentralen Funktionen des Bundespräsidenten neben dem Abschluss von Staatsverträgen ist die Überprüfung des verfassungsmäßigen Zustandekommens der Bundesgesetze, wobei hier keine inhaltliche Beurteilung vorgesehen ist.

Darüber hinaus obliegt dem Bundespräsidenten u.a. die Vertretung der Republik nach außen, er ist Oberbefehlshaber des Bundesheeres und ist zuständig für Begnadigungen. De jure hätte er auch die Möglichkeit, die Bundesregierung und den Kanzler zu entlassen.

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