Nach der Präsentation des Landeshaushaltes 2023, der, wie am Donnerstag ausführlich berichtet, vom Motto „Helfen, wo es die Menschen brauchen — investieren, wo sich die Zukunft des Landes entscheidet“ geprägt ist, liegen nun das Nachtragsbudget und die mittelfristige Finanzplanung vor.
Der Nachtragsvoranschlag für den Landeshaushalt 2022 mit zusätzlichen Einnahmen von 498,5 Mio. Euro bzw. Ausgaben in der Höhe von 497,7 Mio. Euro wird mitsamt der mittelfristigen Finanzplanung für die Jahre 2022 bis 2026 kommenden Montag der Landesregierung vorgelegt und dann an den Landtag weitergeleitet werden.
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Die zusätzlichen Einnahmen sind im Wesentlichen auf zusätzliche Steuereinnahmen des Bundes und damit höheren Ertragsanteilen für OÖ sowie verschiedene Zweckzuschüsse des Bundes zurückzuführen. Diese zusätzlichen Einnahmen werden primär für Ausgaben im Bereich der Spitäler verwendet, kündigt das Land an.
„Gehaltsboni als Anerkennung für alle in Pflegeberufen, monatlich 600 Euro Pflegestipendium für alle, die sich jetzt für diesen Beruf entscheiden, Investitionen in den Zukunftsstandort sowie Anti-Teuerungsmaßnahmen sind wichtige Schwerpunkte des Nachtragbudgets, die direkt bei den Oberösterreicherinnen und Oberösterreichern ankommen“, so Finanzreferent LH Thomas Stelzer.
In der mittelfristigen Finanzplanung werden mit dem Zukunftsfonds (800 Mio. Euro), dem Sonderkonjunkturpaket „OÖ Plan“ (625 Mio. Euro) und den Anti-Teuerungsmaßnahmen (48 Mio. Euro) drei zentrale Schwerpunkte gesetzt.