AfD bildet dritte europaskeptische Fraktion im EU-Parlament

AfD-Delegationsleiter René Aust sucht Anschluss in Europa © APA/AFP/JOHN MACDOUGALL

Der bisherige FPÖ-Bündnispartner AfD will kommende Woche eine eigene europaskeptische Fraktion im Europaparlament gründen. Dies berichtet das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ am Samstag unter Berufung auf ein E-Mail an die Parlamentsverwaltung. Ein AfD-Getreuer habe nach einem Raum für 100 Personen und Catering für „das konstituierende Treffen einer neuen Fraktion“ gefragt. Die AfD war vor der Wahl aus einer der beiden europakritischen Fraktionen geworfen worden.

Die neue Fraktion soll nach „Spiegel“-Informationen den Namen „Die Souveränisten“ tragen, ihr Programm auf der „Sofia Erklärung“ der pro-russischen bulgarischen Partei Wasraschdane (Wiedergeburt) fußen. Darin wird unter anderem gegen „globalistische Ideologien“ und die EU-Bürokratie Position bezogen. Zudem werden Friedensverhandlungen im Ukraine-Krieg gefordert.

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Mögliche Mitglieder der neuen Fraktion wären SOS Rumänien, Se Acabó la Fiesta aus Spanien, NIKH aus Griechenland, Konfederacja aus Polen, Hnutie Republika aus der Slowakei und Mi Hazánk Mozgalom (Bewegung Unsere Heimat) aus Ungarn. Auch eine Abgeordnete der französischen Reconquete, die bisher Teil der Fraktion Europäische Konservative und Reformer (EKR) war, könnte sich der Gruppierung anschließen. Fraktionen im Europaparlament benötigen mindestens 23 Mitglieder, die wiederum aus mindestens sieben Mitgliedsstaaten stammen müssen. Die AfD wird im neuen Europaparlament 14 Abgeordnete stellen, nachdem sie unmittelbar nach der Wahl ihren Spitzenkandidaten Maximilian Krah ausgeschlossen hatte. Seine umstrittenen Äußerungen über die SS hatten vor dem Urnengang zum Ausschluss der Partei aus der zweiten europaskeptischen Fraktion Identität und Demokratie (ID) geführt, wobei die FPÖ ihren deutschen Kollegen die Stange gehalten hatte.

Sollte der AfD die Fraktionsbildung gelingen, könnte die angestrebte Vereinigung der europaskeptischen Parteien im Europaparlament in weite Ferne rücken. Von der siegreichen konservativen Europäischen Volkspartei (EVP) wird insbesondere die als gemäßigter geltende Fraktion EKR umworben, in der die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni das Sagen hat. Führende Kraft der etwas kleineren Fraktion ID ist die rechtspopulistische französische Rassemblement National (RN), die mit 30 Abgeordneten die größte nationale Delegation im neuen Europaparlament stellen wird.

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