EU-Außenminister diskutieren Lage in Nahost und Ukraine

Außenbeauftragter Borrell will EU-Israel-Rat einberufen © APA/AFP/FRANCOIS WALSCHAERTS

Die EU-Außenministerinnen und -minister werden am Montag in Luxemburg erneut über die Lage in der Ukraine und Nahost diskutieren. Der ukrainische Amtskollege Dmytro Kuleba wird wieder per Video zugeschaltet. Persönlich zum Mittagessen werden die Ministerinnen und Minister der Westbalkan-Staaten erwartet. Thema wird hier primär die Zusammenarbeit bei Außen- und Sicherheitspolitik sein. Für Österreich nimmt Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) teil.

Erneut auf der Tagesordnung steht auch die mögliche Einberufung eines EU-Israel-Assoziationsrats. Nach dem letzten Außenminister-Rat wurde laut Außenbeauftragten Josep Borrell die dafür notwendige Einstimmigkeit erzielt. Auch Israel hat sich laut Medienberichten dazu bereit erklärt. Erwartet wird die Abhaltung in den kommenden Monaten. Zur Ukraine werden die Minister mögliche Sicherheitszusagen der EU und die weitere Nutzung der eingefrorenen russischen Vermögenswerte beraten. Konkrete Beschlüsse sind für Montag nicht geplant.

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