Putin sieht NATO in Asien als Bedrohung für Russland

Russlands Präsident Wladimir Putin hat der NATO am Donnerstag vorgeworfen, in Asien eine Sicherheitsbedrohung für sein Land und andere asiatische Staaten zu schaffen. „Wir sehen, was in Asien geschieht: Es wird ein System von Blöcken aufgebaut“, sagte Putin in Vietnam zum Abschluss seiner zweitägigen Asienreise. Die NATO ziehe nach Asien, als sei es „ein ständiger Wohnsitz“. Südkorea warnte Putin vor Waffenlieferungen an die Ukraine.

„Das stellt natürlich eine Bedrohung für alle Länder der Region dar, einschließlich der Russischen Föderation“, ergänzte Putin seine Asien-Einschätzung. „Wir sind verpflichtet, darauf zu reagieren, und werden dies tun.“ Eine Stellungnahme der NATO lag zunächst nicht vor.

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Die USA haben die NATO mit Hinweis auf die zunehmenden militärischen Fähigkeiten Chinas dazu gedrängt, Verbindungen zu Staaten wie Japan, Südkorea, Australien und Neuseeland aufzubauen. Putin hatte vor Vietnam Nordkorea besucht. Dort unterzeichnete er ein Verteidigungsabkommen.

Putin begründete mögliche Änderungen der russischen Atomdoktrin mit einer angeblich niedrigeren Hemmschwelle westlicher Staaten beim Einsatz von Atomwaffen. „Speziell werden atomare Bomben mit geringer Sprengkraft entwickelt“, sagte der Kremlchef am Donnerstag. Westliche Experten sähen in der Nutzung solch sogenannter Mini-Nukes nichts Schlimmes, wie Russland erkannt habe. „Damit hängt auch meine Erklärung darüber zusammen, dass wir über mögliche Veränderungen in unserer Strategie nachdenken.“

Russland hat vor mehr als zwei Jahren seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine begonnen. Im Zuge dessen kamen aus Moskau immer wieder Drohungen über einen möglichen Einsatz von Atomwaffen bei einer Einmischung des Westens in den Konflikt.

Die bisher gültige russische Atomdoktrin besagt, dass Moskau nur in zwei Fällen Atomwaffen verwenden darf: im Falle eines atomaren Angriffs auf Russland oder wenn ein Angriff mit konventionellen Waffen die Existenz des Landes gefährdet. Die vage Definition hat einige Hardliner dazu bewegt, den Kreml zu einer Verschärfung der Doktrin zu drängen, um den Westen zu nötigen, die Warnungen ernster zu nehmen.

Der russische Präsident drohte indes Südkorea im Fall von Waffenlieferungen an die Ukraine mit schweren Konsequenzen. Solche Lieferungen an Kiew wären ein „schwerer Fehler“, sagte der Kremlchef. „Wenn das passiert, dann werden wir entsprechende Entscheidungen treffen, die der heutigen Führung von Südkorea kaum gefallen werden.“

Die Regierung in Seoul hatte zuvor das Abkommen über eine strategische Partnerschaft zwischen Moskau und Pjöngjang als Verstoß gegen UNO-Sanktionen verurteilt und angedeutet, ihre bisher ablehnende Haltung zu Waffenlieferungen für Kiew zu überdenken.

Das von Machthaber Kim Jong-un regierte Nordkorea ist wegen seines Atomwaffenprogramms mit weitreichenden UNO-Sanktionen und Einfuhrverboten belegt, die unter anderem auch den Handel mit Waffen oder die Weitergabe von Militärtechnologien an das Land betreffen. Bei einem Staatsbesuch in Pjöngjang am Mittwoch hatte Putin mit Kim ein neues Partnerschaftsabkommen unterzeichnet, das auch einen gegenseitigen Beistand im Kriegsfall vorsieht.

Putin nannte Bedenken Seouls bei einer Pressekonferenz in Hanoi unbegründet. Südkorea hätte von dem Partnerschafts- und Beistandsabkommen zwischen Russland und Nordkorea nichts zu befürchten, da der Pakt nur greife, wenn eins der beiden Länder von einem Drittstaat angegriffen würde. „Soweit mir bekannt ist, plant die Republik Korea keine Aggression“ gegenüber Nordkorea, sagte er. Das bedeute, „dass es keine Notwendigkeit gibt, unsere Zusammenarbeit zu fürchten“. Auch in der Ukraine werde er keine nordkoreanischen Soldaten einsetzen, versicherte Putin.

Allerdings drohte der 71-Jährige damit, Präzisionswaffen an Nordkorea zu liefern. Dies sei eine mögliche Antwort auf die westlichen Waffenlieferungen an die Ukraine, sagte er. Der Westen tue so, als ob er trotz seiner Waffenlieferungen nicht mit Russland kämpfe. Die Nutzung seiner Waffen durch Kiew kontrolliere er angeblich nicht. Im Gegenzug könne aber auch Russland seine Rüstungsgüter in andere Weltregionen verfrachten und sich nicht weiter darum kümmern, wie diese angewendet würden, sagte Putin.

Das US-Außenministerium nannte die Äußerungen Putins zu etwaigen Waffenlieferungen „äußerst besorgniserregend“, sagte Ministeriumssprecher Matthew Miller am Donnerstag vor Journalisten. Sie würde „die koreanische Halbinsel destabilisieren, und könnte – abhängig von der Art der Waffen – gegen Resolutionen des UN-Sicherheitsrates verstoßen, die Russland selbst unterstützt hat“, sagte Miller weiter.

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