Thailands Ex-Premier wegen Majestätsbeleidigung angeklagt

Thaksin legte sich mit den mächtigen königstreuen Kräften Thailands an © APA/AFP/MANAN VATSYAYANA

Der frühere thailändische Regierungschef Thaksin Shinawatra (2001-06) ist wegen Majestätsbeleidigung angeklagt worden. Der 74-Jährige sei am Dienstagmorgen vor dem Strafgerichtshof in der Hauptstadt Bangkok erschienen, wo die Anklage offiziell zugelassen wurde, zitierte die Zeitung „Bangkok Post“ einen Sprecher der Generalstaatsanwaltschaft. Gegen eine Kaution von 500.000 Baht (etwa 12.600 Euro) sei er im Anschluss wieder freigelassen worden.

Thaksin wird beschuldigt, 2015 in einem Interview in Südkorea das Königshaus seines Landes verleumdet zu haben. Die Justiz hatte im vergangenen Jahr nach seiner Rückkehr nach 15 Jahren im Exil die Ermittlungen in diesem Fall wieder aufgenommen. Thailand bestraft Majestätsbeleidigung so hart wie kaum ein anderes Land: Auf Verstöße gegen das umstrittene Lèse-Majesté-Gesetz stehen bis zu 15 Jahre Haft.

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Der frühere Ministerpräsident, der von 2001 bis 2006 an der Macht war, muss sich zudem aufgrund eines zweiten Anklagepunktes wegen Computerkriminalität vor Gericht verantworten. Der Vorwurf: Er habe die nationale Sicherheit gefährdet. Thaksin wies die Vorwürfe nach Angaben der „Bangkok Post“ zurück.

Der Milliardär war 2006 bei einem Militärputsch gestürzt worden. Später wurde er der Korruption und des Machtmissbrauchs sowie der Missachtung der Monarchie beschuldigt. 2008 floh er aus dem Land, um einer Haftstrafe zu entgehen.

2023 kehrte er nach Thailand zurück und wurde umgehend inhaftiert. König Maha Vajiralongkorn reduzierte Thaksins Haftstrafe schließlich von acht Jahren auf ein Jahr. In Thailand können Verurteilte, die älter als 70 Jahre sind, Bewährung oder eine königliche Begnadigung beantragen. Im Februar wurde Thaksin auf Bewährung vorzeitig aus der Haft entlassen.

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Genau am Tag seiner Rückkehr nach Thailand wurde der Kandidat der von ihm gegründeten Partei Pheu Thai, der Immobilienunternehmer Srettha Thavisin, zum neuen Ministerpräsidenten gewählt. Srettha ist der Nachfolger Prayuth Chan-ochas, der 2014 die vorherige Regierung unter Thaksins Schwester Yingluck Shinawatra mit einem Militärputsch gestürzt hatte.

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